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ExportManger: Neues zu den Sanktionen gegen Iran und Irak

Graf von Westphalen gehört zu den strategischen Partnern des vom F.A.Z.-Institut herausgegebenen kostenlosen Online-Magazins „ExportManager“, in dem monatlich ausgewählte Informationen für Exportverantwortliche erscheinen. An dieser Stelle möchten wir Sie insbesondere auf die folgenden kürzlich im „ExportManager“ veröffentlichten Beiträge zu den Sanktionen gegen Iran und Irak aufmerksam machen:

„Roundtable“ zum Iran-Embargo

Als Reaktion auf das iranische Atomprogramm haben die EU und die USA das bislang schärfste Embargo gegen den Iran verhängt. Dieses richtet sich erstmals auch direkt gegen die Erdöl- und Erdgasindustrie des Landes sowie gegen den Finanzbereich (in der letzten Ausgabe der Trade News haben wir hierüber bereits ausführlich berichtet). Vor diesem Hintergrund hat unsere Sozietät neben anderen gemeinsam mit dem F.A.Z.-Institut am 31. Januar 2011 in Frankfurt/Main einen „Roundtable“ zum Iran-Embargo veranstaltet. Neben zwei weiteren Referenten gab Dr. Lothar Harings einen aktuellen Überblick über Pflichten und Sanktionen nach EU- und US-Iran-Embargo und deren Auswirkungen auf exportierende Unternehmen.

Den Bericht über diese Veranstaltung finden Sie hier in der Februar-Ausgabe des „ExportManagers“.

Zur Reichweite des Iran-Embargos: Werden auch außereuropäische Tochtergesellschaften deutscher Unternehmen vom Geltungsbereich erfasst?

Ebenfalls um das wichtige Thema Iran geht es in einem weiteren Artikel, dessen Lektüre wir Ihnen empfehlen möchten: Für europäische Exportunternehmen birgt die Bestimmung des Anwendungsbereichs von länderbezogenen EU-Embargos mitunter große Rechtsunsicherheiten, insbesondere wenn diese Unternehmen auch Tochtergesellschaften an außereuropäischen Standorten unterhalten. Zur Verdeutlichung dieses Problems betrachten Dr. Lothar Harings und Dr. Gerd Schwendinger exemplarisch das vor kurzem verschärfte Iran-Embargo und beantworten insbesondere die Frage, ob zum Beispiel ein deutsches Unternehmen den Iran-Sanktionen dadurch ausweichen kann, dass es Warenlieferungs- und Dienstleistungsaufträge auf eine außereuropäische Tochtergesellschaft umleitet.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier in der Dezember-Ausgabe des „ExportManagers“.

Aufhebung der Irak-Sanktionen

Nahezu unbemerkt von einer breiten Öffentlichkeit hat der UN-Sicherheitsrat am 15. Dezember 2010 drei Resolutionen betreffend den Irak angenommen, die – rechtlich – eine weitere Normalisierung der Situation des Landes herbeiführen. Für die deutsche Exportwirtschaft bietet sich damit die Gelegenheit, den Irak wieder stärker in den Fokus zu nehmen, vorbehaltlich der angespannten Sicherheitslage.

Den vollständigen Artikel von Dr. Lothar Harings zu diesem Thema finden Sie hier ebenfalls in der Februar-Ausgabe des „ExportManagers“.

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