Sehr geehrte Damen und Herren,

die letzte Ausgabe unserer Trade News liegt bereits einige Zeit zurück. In der Zwischenzeit ist - am 1. Dezember 2009 - der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, der eine neue Phase der Integration im europäischen Einigungsprozess einleitet. Die mit dem Inkrafttreten des Vertrages verbundenen Änderungen (etwa die Einführung eines ständigen Ratspräsidenten, die Ernennung einer Außenbeauftragten) sind vielfältig.

Terminologisch wird man sich daran gewöhnen müssen, dass die Europäischen Gemeinschaften nunmehr endgültig in der Europäischen Union aufgegangen sind. Wir sprechen künftig nicht mehr von Gemeinschaftsrecht, sondern umfassend von Unionsrecht.

Ungeachtet dieser grundlegenden Änderungen gilt es in diesen Trade News über einige praktische Auswirkungen von Rechtsänderungen im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht zu berichten. Ferner gewinnt die Exportkontrolle weiter an Bedeutung; in diesem Zusammenhang gilt es nicht nur, die Vorschriften des deutschen Außenwirtschaftsrecht und der EG-Dual-Use-Verordnung zu beachten, sondern es können sich auch weitreichende Verhaltenspflichten aus den US-amerikanischen Exportkontrollbestimmungen ergeben.

Schließlich hat sich der Europäische Gerichtshof in den vergangenen Monaten in mehreren Urteilen zu zoll- und marktordnungsrechtlichen Fragestellungen geäußert, die von allgemeinem Interesse sind. Von Bedeutung sind insoweit die Entscheidungen im Ursprungsrecht zur Auslegung des Art. 24 ZK sowie im Ausfuhrerstattungsrecht zur Verjährung von Rückforderungsansprüchen. Die Trade News schließen mit einigen Informationen in eigener Sache.

Wir freuen uns, dass das Juve-Handbuch Wirtschaftskanzleien 2009/2010 unsere Spitzenposition im Außenhandelsrecht erneut bestätigt hat und wir informieren abschließend über einige personelle Veränderungen, insbesondere Zugänge zu unserem Team.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.

Ihr Team Außenhandelsrecht
Dr. Klaus Landry, Dr. Lothar Harings, Marian Niestedt, Dr. Kirsa Steinke, Fabian Eckard.