Russische Athleten wehren sich mit GvW Graf von Westphalen gegen den Ausschluss von den Paralympics in Rio

Fünf russische Athleten haben jetzt gegen den Ausschluss von den Paralympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erhoben. GvW Graf von Westphalen hat die Beschwerde für die Athleten in Karlsruhe eingereicht.

Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hatte das Russische Paralympische Komitee (RPC) und damit zugleich sämtliche russische Para-Athleten mit der Begründung systematischen russischen Staatsdopings von den Spielen ausgeschlossen. Dagegen wehrte sich das Komitee vor dem Internationalen Sportsgerichtshof CAS sowie dem Schweizer Bundesgericht, die Sportler gingen vor dem Landgericht Bonn und den Oberlandesgerichten in Köln und in Düsseldorf gegen ihren Ausschluss vor.

Zwar blieb auch ein Eilantrag der Para-Athleten gegen die Nichtzulassung zu den Paralympischen Spielen vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos. Jedoch haben die Karlsruher Verfassungsrichter in den Gründen ihres Beschlusses vom 15. September 2016 (1 BvQ 38/16) deutlich gemacht, dass eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde keineswegs offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet sei. Denn notwendig sei „die Berücksichtigung zahlreicher Einzelumstände und schwieriger Rechtsfragen, insbesondere was das Verhältnis einzelner Sportlerinnen und Sportler zum Weltverband IPC und einen möglichen Einfluss des nationalen Kartellrechts auf dessen Entscheidungen betrifft“.

Vor diesem Hintergrund hat GvW nun auch Verfassungsbeschwerde erhoben. In der Verfassungsbeschwerdeschrift vom 10. Oktober 2016 wird insbesondere gerügt, dass die individuellen Grundrechte der Para-Athleten nicht ausreichend berücksichtigt worden seien. Dies gelte insbesondere insoweit, als das Oberlandesgericht Düsseldorf in seiner Entscheidung alle russischen Sportler unter den Generalverdacht gestellt hat, Doping betrieben zu haben. Außerdem sei kein Rechtsschutz binnen angemessener Zeit gewährt worden.

GvW Graf von Westphalen hat das RPC und die russischen Athleten im gesamten Verfahren vor den deutschen Gerichten durch Felix Prozorov-Bastians (Leiter Russian Desk, Federführung), Dr. Julia Christine Pohl (alle Litigation), Prof. Dr. Christian Winterhoff, Dr. Jan Felix Sturm (beide Verfassungsrecht), Dr. Reinhard Höß (Sportrecht) sowie Christian Kusulis (Kartellrecht) beraten.

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Dr. Tim Nesemann

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