Beihilfenrecht und Subventionsrecht

Wir beraten private und öffentliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftssektoren sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts umfassend im Beihilfen- und Subventionsrecht und vertreten unsere Mandanten in beihilfenrechtlichen Verfahren vor nationalen sowie Europäischen Gerichten und Behörden. Unser beihilfenrechtliches Team profitiert von den fachlichen Schnittstellen mit unserer wirtschaftsrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Praxis (insbesondere in den Bereichen M&A, Restrukturierung, Vergaberecht, Steuerrecht, IP/gewerblicher Rechtsschutz, Außenwirtschaftsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht) sowie den guten Kontakten unseres Brüsseler Büros zu den Europäischen Institutionen, vor allem zur Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission. Unsere Anwälte halten regelmäßig Vorträge/Seminare und veröffentlichen zu beihilfenrechtlichen Themen.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:
  • Anmeldungs- und Antragsverfahren zur Gewährung bzw. Genehmigung von Beihilfen/Subventionen
  • Rückforderungsverfahren
  • Beihilfenrechtliche Compliance und beihilfenrechtliche Schulungen
  • Konkurrentenklagen und -beschwerden gegen Beihilfen
  • Beihilfenrechtliche Due Diligence und Lösungsstrategien zur Vermeidung von Rückforderungsrisiken oder Auflagen bei Unternehmenstransaktionen
  • Vertretung gegenüber nationalen Behörden und der Europäischen Kommission
  • Prozessführung vor nationalen Gerichten und den Unionsgerichten in Luxemburg
  • Beihilfenrechtliche Beratung bei Infrastruktur- und Verkehrsprojekten
  • Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen, Forschungskooperationen und Auftragsforschung
  • Beihilfenrechtskonforme Gestaltung von Privatisierungen, ÖPP/PPP und Rekommunalisierungen
  • Subventionsrechtliche Beratung von Unternehmen in der Krise
  • Erstellen von Förderprogrammen
  • Beihilfenrechtliche Gutachtertätigkeiten
  • WTO-Antisubventionsrecht