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März 2023

Die Europäische Kommission hat am 23.02.2023 ein als „Connectivity-Package“ bezeichnetes Maßnahmenpaket veröffentlicht. Es beinhaltet Vorhaben zur Unterstützung des digitalen Wandels in der Europäischen Union und adressiert insbesondere die europäische Telekommunikationsbranche. 

Mai 2021

Das lange erwartete Gesetz zur Umsetzung des Europäischen Kodex für die Elektronische Kommunikation wird am 01.12.2021 in Kraft treten. Die Umsetzungsfrist für die entsprechende Richtlinie (EU) 2018/1972 (TK-Kodex) ist bereits am 20.12.2020 abgelaufen. Nach langen und kontroversen Diskussionen wurde der Entwurf des neuen…

Mai 2020

Die COVID-19-Pandemie wird den Alltag noch lange prägen. Dies dürfte einer der wenigen gesicherten Erkenntnisse sein, bei allen Unsicherheiten, die eine genauere Erfassung der Eigenschaften und Wirkungen des neuartigen Virus sowie die Entwicklung eines Impfstoffs zwangsläufig begleiten. Für den Kommunikationsbereich bedeutet dies, dass in…

April 2020

Nachdem Anfang April mit Blick auf die Corona-Krise bereits ein Gesetzentwurf zur Novellierung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) früher als geplant durch das deutsche Bundeskabinett beschlossen worden ist, hat nun das Bundeswirtschaftsministerium am 27. April 2020 zusätzlich einen Entwurf zur Novellierung der Außenwirtschaftsverordnung…

April 2020

Die Europäische Kommission hat mit Beschluss vom 26.04.2020 (Az. SA.56867) ein staatlich garantiertes Darlehen in Höhe von 550 Mio. Euro für die deutsche Charterfluggesellschaft Condor genehmigt. Es wird von der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau gewährt.

April 2020

Der Ausbruch der COVID-19-Pandemie ist in jeder Hinsicht eine Herausforderung für die Menschen, die Gesellschaft und den Staat. Die Frage, ob die Telekommunikationsnetze in Deutschland die gewaltige Zunahme des Datenverkehrs verkraften, dürfte zu Beginn der pandemiebedingten Verlagerung des privaten und beruflichen Lebens in das häusliche…

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