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Aus der Luft aufgenommene Fotos sind oft beeindruckender als solche vom Boden. Sie ermöglichen eine neue Perspektive auf die Welt. Seit die Technik es jedem erlaubt, der eine Drohne bedienen kann, sind Fotos oder Videos aus der Vogelperspektive beliebt – und umstritten:

Sicher sind Sie für klimaneutrale Produkte, jedenfalls im Prinzip. Aber was heißt das genau? Wann dürfen Sie damit werben, und was dürfen Sie, wenn Sie „klimaneutral“ kaufen, erwarten?

Es geht um Marken: Schnürsenkelenden, das sind, genau besehen, die letzten 2 cm eines Schnürsenkels, die Enden eben. Ein Schuhhersteller aus Österreich fand, anhand dieser könne der Verkehr seine von den Schuhen anderer Hersteller unterscheiden; tatsächlich sprechen wir von besonderen Schnürsenkelenden. Das Gericht erster Instanz der EU…

Marken muß man benutzen, selbst oder durch einen Lizenznehmer. Sonst „verfallen“ sie, können nicht gegen Dritte durchgesetzt und auf Antrag gelöscht werden. Allerdings gibt es eine Schonfrist von 5 Jahren. Wie, wenn man einfach, statt zu nutzen, eine neue Marke anmeldete? - Das Europäische Gericht (EuG) hat in einem Urteil vom 21. April…

Vor allem in der Mode sind so genannte Modellbezeichnungen üblich. Das sind Bezeichnungen für einzelne Waren oder Warengruppen, z.B. Kollektionen, die der Hersteller oder Händler neben einer Hauptmarke verwendet, um dem Kunden und dem Einzelhandel, dem realen Verkäufer oder der Internetseite, eine entgegenkommende Identifizierung der Ware…

Das Marken- und Wettbewerbsrecht ist in der Corona-Pandemie nur am Rande von Bedeutung. Im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 25. März 2020 kommen Marken und die Werbung nicht vor.

Nach dem endgültigen Ausscheiden des Vereinigten Königreichs (Großbritannien und Nordirland) aus der EU werden IP-Rechte, die für die EU erteilt worden sind, keinen Schutz mehr dort genießen. Das Vereinige Königreich hat nun die Regelungen vorgestellt, die nach dem Ende eines Übergangszeitraums ...

Wirklich? Ja, wirklich: Die gesetzlichen Anforderungen an den rechtlichen Schutz von Geschäftsgeheimnissen haben sich geändert. Unternehmen müssen aktiv etwas zum Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse tun, um künftig auch rechtlichen Schutz beanspruchen zu können.

Je nach dem. Wem gehört eine Domain? Ihrem Inhaber. Aber was hat der in der Hand? Siehe oben. Allemal kann aber die Domain etwas wert sein. Sie eröffnet dem, der sie hat, die Möglichkeit, damit im Internet präsent zu sein, z.B. mit einer Webseite. Wenn das so ist: Kann man eine Domain übertragen, kann man sie dem Inhaber abnehmen, kann…

Im vergangenen Dezember haben wir berichtet , dass der Bundesgerichtshof diese Frage unter einem bestimmten Blickwinkel dem EuGH vorgelegt hatte. Der hat sie nun beantwortet: Es kommt auf’s „Verwenden“ an: Verlinken geht, kopieren geht nicht.

Es kommt darauf an. Aber worauf? Das kann nicht einmal der Bundesgerichtshof verbindlich sagen. Er hat die Frage dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt, der es nun entscheiden muss.

Wer eine Marke registriert hat, muss sie – vor dem Ablauf einer 5-jährigen Schonfrist - benutzen, sonst „verfällt“ sie. Das bedeutet: Der Inhaber kann seine Markenrechte nicht mehr gegen Dritte durchsetzen und jedermann kann beim Markenamt die Löschung der Marke wegen Nichtbenutzung beantragen. Diese Wirkungen können auch teilweise,…

Was ist eine Marke? Ist Traubenzucker eine Marke? Dann jedenfalls, wenn der Verkehr bei „Traubenzucker“ an den einer bestimmten Marke denkt? Was ist ein „Zeichen“, was „technisch“ daran und was „dekorativ“, und was daran ist geeignet, den Verkehr auf die betriebliche Herkunft einer Ware hinzuweisen? Schließt das eine das andere aus oder…

Wer wirbt, verwendet oft Bilder oder Gegenstände, die andere gemacht haben. Nicht als Hauptsache natürlich, aber im Hintergrund, als Dekoration, Hintergrund, Staffage. Wenn urheberrechtlich geschützte Werke verwendet werden, ist das problematisch. Instinktiv weiß man das. Wo aber genau die Grenze läuft, ist selbst für Juristen nicht…

Ist der Name einer App geschützt? Wenn ja, als was, unter welchen Voraussetzungen und wogegen? Wie ist es, wenn die App einen Namen hat, der den Gegenstand bezeichnet, zum Beispiel „Wetter“ für eine Wetter-App? Hat die Top-Level-Domain der Webseite, auf der die App beworben wird – z.B. „wetter.de“ –, eine Bedeutung?

Der Geschäftsführer einer GmbH haftet für Wettbewerbsverstöße, die Mitarbeiter der Gesellschaft oder von ihr beauftragte Dritte begehen, nicht schon deshalb, weil er Geschäftsführer und als solcher zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte der Gesellschaft verpflichtet ist. Denn diese Verpflichtung besteht nur gegenüber der Gesellschaft,…

Wer sich vertraglich verpflichtet, bestimmte Handlungen zu unterlassen, kann seine Verpflichtung nicht mit dem Argument beseitigen, sie habe von Gesetzes wegen eigentlich gar nicht bestanden. Etwas anderes gilt nur, wenn sich nachträglich wesentliche Umstände ändern, insbesondere das Gesetz oder die höchstrichterliche Rechtsprechung dazu.…