Welche Möglichkeiten bestehen, um ein Zivilverfahren weiter voranzutreiben?

Mit Zustimmung beider Parteien kann das Gericht eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung treffen und zu einem schriftlichen Verfahren gemäß § 128 Abs. 2 ZPO übergehen. Diese Möglichkeit dürfte sich insbesondere bei eilbedürftigen Angelegenheiten anbieten. Es ist allerdings stets zu prüfen, ob der Verzicht auf eine mündliche Verhandlung im konkreten Fall sinnvoll ist.

Ebenso können Gerichte in geeigneten Fällen Zeugen schriftlich vernehmen (§ 377 Abs. 3 ZPO) sowie ein schriftliches Sachverständigengutachten einholen (§ 411 ZPO).

Mündliche Verhandlungen können auch im Wege der Bild- und Tonübertragung durchgeführt werden. Hierdurch wird es Parteien, Bevollmächtigten, Zeugen und Sachverständigen ermöglicht, sich während der Verhandlung bzw. Vernehmung an einem anderen Ort als in dem Gerichtssaal aufzuhalten. Dadurch könnte aktuell einer Infektionsgefahr vorgebeugt werden. Von dieser Möglichkeit kann das Gericht gemäß § 128a ZPO entweder von Amts wegen oder auf Antrag Gebrauch machen. Bislang ist allerdings nur ein äußerst geringer Bruchteil der Gerichtssäle in Deutschland mit der dafür erforderlichen Technik ausgestattet. Sofern die Technik überhaupt vorhanden ist, ist sie oft nur in wenigen Sälen oder mittels einzelner mobiler Lösungen verfügbar. Dies bedeutet einen erheblichen Organisationsaufwand und -vorlauf für die Gerichte und ermöglicht keinen flächendeckenden Einsatz. Somit dürfte die Durchführung von Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz aktuell keine wirkliche Alternative sein.

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