Juni 2018

Editorial

Liebe Leserin,
lieber Leser,

wir wissen auch noch nicht genau, welchen Inhalten wir uns während der kommenden Übertragungen von Viertel-, Achtel- und Halbfinalspielen widmen werden, versprechen Ihnen jedoch auf die Hand, unsere Aufgaben mit Charakter, Akribie und Leichtigkeit zu erledigen!

Getreu dem Motto „nach dem Spiel ist vor dem Spiel“, erhalten Sie nun aber erst einmal unseren aktuellen GvW-Newsletter mit interessanten und praxisrelevanten gerichtlichen Entscheidungen.

Wir wünschen eine interessante Lektüre!

Stephen-Oliver Nündel und Johannes Schuhmann

Mitbestimmung in Unternehmen bleibt national
Für die Schwellenwerte der Mitbestimmungsgesetze ist allein die Anzahl der im Inland beschäftigten Arbeitnehmer maßgeblich. mehr
Vergabeverfahren bzgl. Medizincannabis gestoppt – Chancen für neue Bewerber und Importeure
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Erteilung eines Zuschlags im Vergabeverfahren bezüglich des Anbaus von Cannabis zu medizinischen Zwecken in Deutschland untersagt. Das verzögert die erste Ernte, bietet aber Chancen für Importeure und neue Bewerber. mehr
Monatelanges Schweigen und Hinnahme eines Vollstreckungsbescheids ohne Einwendungen gegen die Forderung als Indiz für die Zahlungsunfähigkeit
Der BGH präzisiert seine Rechtsprechung hinsichtlich der Vorsatzanfechtung im Falle von Teilzahlungen. mehr
E-Mail-Werbung gegenüber Bestandskunden erleichtert
Die Direktwerbung per E-Mail ist nicht erst seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung nur unter strengen Voraussetzungen zulässig. Die gesetzliche Erleichterung für die E-Mail-Werbung gegenüber Bestandskunden gewinnt daher an Bedeutung. Nach einem aktuellen Urteil des OLG München ist diese Ausnahme jetzt auch für kostenlose, sog. Freemium-Angebote anwendbar. mehr
Wirksamkeit von Nachrangklauseln in Darlehensverträgen
Die Wirksamkeit sogenannter qualifizierter Nachrangklauseln in Darlehensverträgen wird in der Rechtsprechung zunehmend thematisiert. Eine Unwirksamkeit könnte gravierende Folgen etwa für Vermögensanlagen auf Basis von Nachrangdarlehen haben. mehr

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