November 2011

Editorial

Liebe Leser,

seit November 2009 gibt es den monatlichen Newsletter. Wie finden Sie ihn? Was vermissen Sie, was finden Sie überflüssig? Wir wollen Sie gut informieren und freuen uns über Anregungen aller Art. - Was dieses Mal ansteht, sehen Sie unten.

Gute Lektüre!

Dr. Kristofer BottDr. Frank Süß
IP/IT-Update - Internationale Rechtsdurchsetzung im Internet
In den letzten Wochen hat es auf internationaler Ebene einige interessante Entwicklungen im Bereich der Rechtsdurchsetzung im Internet gegeben, die zugleich Einfluss auf die Rechtssituation in Deutschland haben werden mehr
Eigentümerdienstbarkeiten zum Betrieb von Solaranlagen
Wer auf dem eigenen Grundstück eine Solaranlage - entsprechendes gilt für sonstige technische Anlagen - errichten und betreiben will, kann ein Interesse daran haben, den Betrieb der Solaranlage mit einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit abzusichern. So kann das Grundstück etwa später veräußert und die Solaranlage trotzdem durch den Veräußerer weiter wirtschaftlich genutzt werden. mehr
Presse-Grosso vor dem Aus?
Der BGH bestätigt die Wirksamkeit der Kündigung eines Presse-Grossisten durch den Bauer-Verlag. Das LG Köln hat über das Recht auf bilaterale Verhandlungen mit Presse-Grossisten zu entscheiden. mehr
Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts
Am 27. 10. 2011 hat der Bundestag das Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts beschlossen. mehr
BGH konkretisiert Haftung von Organmitgliedern
In einem Urteil vom September 2011 hat der BGH festgestellt, dass sich der organschaftliche Vertreter einer Gesellschaft bei einer gebotenen Prüfung der Rechtslage von einem unabhängigen, fachlich qualifizierten Berufsträger in Form einer schriftlichen Stellungnahme beraten lassen muss. Eine mündliche Stellungnahme eines fachlich qualifizierten Mitgliedes des Aufsichtsrates (hier: Rechtsanwalt) genügt nicht. mehr
Neues zu Leiharbeit, Familienpflegezeit und ausländischen Berufsabschlüssen
Ab 01.12.2011 greifen weitere Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). In unserem Mai-Newsletter hatten wir bereits darüber berichtet. Die Neuregelung soll den Missbrauch von Leiharbeit verhindern und umfasst u.a. folgende Änderungen mehr
Israel Reloaded: GO4Europe, Tel Aviv, 31. Oktober 2011
Bereits zu Beginn des Jahres war eine Delegation von Graf von Westphalen nach Israel gereist (Siehe auch Newsletter April 2011). Am 31. Oktober war Graf von Westphalen als Sponsor mit mehreren Berufsträgern und einem Panel-Speaker auf Einladung des renommierten Investmenthauses Cukierman auf der Business-Konferenz GO4Europe in Tel Aviv vertreten. mehr

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