November 2018

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

mit Blick auf die bevorstehenden Adventswochen haben wir für Sie nach Rücksprache mit unseren Praxisgruppen wie gewohnt am Ende des Monats einen GvW-Newsletter mit zahlreichen Entscheidungsbesprechungen sowie Beiträgen zu besonders aktuellen Rechtsentwicklungen zusammengestellt.

Wir wünschen Ihnen einen informativen Mehrwert und eine frohe Vorweihnachtszeit!

Stephen-Oliver Nündel und Johannes Schuhmann

IP in der Industrie 4.0 – (Dawning Of A) New Era
Der Schutz von Technologien und Geschäftsmodellen in der Industrie 4.0 erfordert ein grundlegendes Umdenken und die aktive Verfolgung einer maßgeschneiderten IP-Strategie. „IP Management“ ist das Schlagwort der Stunde. mehr
Registrierungspflicht für Verpackungshersteller
Hersteller von Verpackungen müssen sich zukünftig bei einer Zentralen Stelle registrieren lassen. Dies sieht das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz – VerpackG) vor, das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt. mehr
Verfall von Urlaubsansprüchen – EuGH stärkt Rechte von Arbeitnehmern
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt mit einem Urteil vom 06.11.2018 den Anspruch von Arbeitnehmern auf bezahlten Jahresurlaub bzw. Urlaubsabgeltung. Für Arbeitgeber besteht nun Handlungsbedarf. mehr
Vorteilsausgleich bei Kapitalanlagehaftung – Wie gewonnen, so zerronnen
In welchen Fällen sich Anleger im Rahmen einer Schadenersatzklage wegen Verlusten einer von ihnen gezeichneten und notleidenden Kapitalanlage die Gewinne einer von ihnen gehaltenen gewinnbringenden Beteiligung anrechnen lassen müssen, hat nun der III. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) präzisiert. mehr
Feststellungswirkung der Insolvenztabelle: Haftung des Fondsanlegers bei Insolvenz der Fondsgesellschaft
In der Insolvenz von Fondsgesellschaften ist es mittlerweile Usus, dass der Insolvenzverwalter versucht, von den Fondsanlegern Ausschüttungen, die dieser während der Anlagephase erhalten hat, zurückzuerlangen. Eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen macht die Bedeutung dieses Anspruches in der Praxis deutlich. Nunmehr hat der BGH sich zu den wesentlichen Verteidigungsargumenten des Anlegers positioniert. mehr
Die US „secondary sanctions“ gegen den Iran – Risiken für EU-Unternehmen
Am 5. November 2018 wurde die zweite Stufe der seit Januar 2016 ausgesetzten US-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Da die US-Sanktionen darauf abzielen, Geschäfte von Nicht-US-Unternehmen mit dem Iran zu unterbinden, haben sie weitreichende Auswirkungen auf EU-Unternehmen mit Irangeschäft. mehr
Europäische Kommission genehmigt Betriebsbeihilfe für Flughafen Rostock-Laage
Die Europäische Kommission hat mit einem kürzlich veröffentlichten Beschluss eine staatliche Betriebsbeihilfe für den Flughafen Rockstock-Laage genehmigt. Diese stehe mit den Leitlinien der Kommission für staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften im Einklang und sei daher mit dem EU-Binnenmarkt vereinbar. mehr
Die neue zivilprozessuale Musterfeststellungsklage: Ein Überblick
Zum 1. November 2018 ist die neue zivilprozessuale Musterfeststellungsklage in Kraft getreten. Die Erwartungen an die Musterfeststellungsklage vor allem aus Politik und Verbrauchersicht sind hoch. mehr

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