Das neue Ex­port­kon­troll­ge­setz der VR China

Im Oktober 2020 wurde vom Nationalen Volkskongress der VR China ein neues Exportkontrollgesetz verabschiedet, das am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten ist. Neben diesem Gesetz hat die chinesische Führung drei weitere Sanktionsinstrumente geschaffen, die es ihr erlauben, gegen Unternehmen in China und in Drittländern vorzugehen. 

Alle vier Instrumente enthalten an vielen Stellen unbestimmte Rechtsbegriffe und es fehlen (noch) Durchführungsvorschriften für die chinesischen Behörden. Spezifische Auswirkungen für Unternehmen in China und der EU sind daher noch nicht ausgemacht, die potenzielle Sprengkraft der Vorschriften ist aber beträchtlich. Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen in die Volksrepublik sollten sich frühzeitig mit dem Thema vertraut machen.

Dr. Hartmut Henninger, Partner der Wirtschaftskanzlei GvW Graf von Westphalen, wird in seinem Vortrag zum chinesischen Exportkontrollgesetz auf die folgenden Punkte eingehen.

• Die wichtigsten Regelungen der neuen chinesischen Exportkontrollgesetze
• Potenzielle Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit europäischer Unternehmen in China
• Mögliche Konsequenzen bei Verstößen

Im Anschluss haben Sie die Möglichkeit Fragen zu stellen. Das  kostenfreie Online-Seminar der IHK Hamburg findet am 18. August 2021 von 10:00 bis 11:30 Uhr statt.

Weitere Informationen finden Sie hier.