Künftige Mobilität in Metropolen,
München, 31. Januar 2017

Künftige Mobilität in Metropolen

Trotz aller bisherigen Anstrengungen werden in Metropolen und Ballungsräumen die Grenzwerte der Luftqualität, insbesondere bei Stickoxyden und Feinstäuben immer wieder überschritten. Hauptursächlich dafür sind die Verkehrsemissionen, insbesondere von Diesel-LKW´s und -PKW´s. Damit wird einerseits immer dringlicher die Einhaltung der EU-Luftqualitätsrichtlinie. Andererseits und vor allem geht es jedoch um die langfristige Umwelt- und Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger in großstädtischen Verdichtungsräumen.

Gerade der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München sind in Bezug auf den Schutz von Umwelt und Natur in vielfacher Weise vorbildlich. So weist z. B. die Isar heute wieder Badewasserqualität inmitten einer Millionenstadt auf. Bezüglich der Luftqualität ist die Landeshauptstadt München jedoch in einer Zwickmühle. Denn die Handlungsoptionen sind eingeschränkt.

Den rechtlich möglichen Handlungsspielraum steckt im Wesentlichen bereits die europäische Richtlinie ab, die der Bund im Immissionsschutzrecht umgesetzt hat. Für die Konkretisierung durch die Aufstellung des Luftreinhalteplans ist der Freistaat Bayern / Regierung von Oberbayern zuständig. Den Druck auf die Kommunen verschärfen Urteile mehrerer Verwaltungsgerichte in Deutschland, die erkannt haben, dass Verbände und Einzelpersonen von den Kommunen die Umsetzung verschärfter Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionswerte fordern können.

Anhand dieser Ausgangslage stellt sich die Grundsatzfrage nach der künftigen Mobilität und der künftigen Umweltqualität in den Zentren großer Verdichtungsräume. So gibt es einerseits vielfache Forderungen nach dirigistischen Maßnahmen, nach Verboten und finanziellen Belastungen. Andererseits findet auf dem Sektor der Automobilindustrie zeitgleich eine regelrechte Revolution statt hin zu neuen Antrieben für eine kohlenstoffarme bzw. kohlestoffneutrale künftige Mobilität. Neue Formen von Mobilitätsdienstleistungen bahnen sich ihren Weg.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie durch innovative Lösungsansätze den Herausforderungen wirksam begegnet werden kann? Welche Strategien, welche Technologien, welche Maßnahmen gilt es zu verwirklichen, um mittel- und langfristig bestmögliche Luftqualität zu erreichen? All diese Fragen und viele weitere Aspekte werden im Rahmen des Werkstattgesprächs im Kreise kompetenter Gäste erörtert werden.

GvW-Partner Dr. Werner Schnappauf wird das Werkstattgespräch moderieren, Dr. Sigrid Wienhues und Dr. Ernst Lindl werden die Impulsvorträge aus der Wirtschaft rechtlich einordnen.

Dr. Werner Schnappauf

Dr. Werner Schnappauf

ist Rechtsanwalt und Partner bei GvW Graf von Westphalen. Er ist außerdem Staatsminister a.D. und ehem. Hauptgeschäftsführer und Präsidiumsmitglied des BDI. Besondere Schwerpunkte seiner Erfahrungen liegen in den Bereichen Energie und Umwelt, Klima, Infrastruktur und nachhaltige Entwicklung. Aus persönlicher Erfahrung kennt Dr. Schnappauf alle Ebenen der Verwaltung und der Politik und ist national und international in Wirtschaft und Industrie umfangreich vernetzt.

Dr. Sigrid Wienhues

Dr. Sigrid Wienhues

ist Rechtsanwältin und Partnerin bei GvW Graf von Westphalen. Sie ist Fachanwältin für Verwaltungsrecht und auf die Beratung und Vertretung im Städtebaurecht sowie im deutschen und europäischen Umwelt- und Fachplanungsrecht spezialisiert.

Dr. Ernst Lindl M.A.

Dr. Ernst Lindl M.A.

ist Rechtsanwalt und Partner bei GvW Graf von Westphalen und Standortkoordinator am Münchener Standort.

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GvW Graf von Westphalen München
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