Städtebauliche Verträge im Spannungsfeld zwischen kommunalem Sicherungsbedürfnis und Gestaltungsfreiheit für Investoren,
Bremen, 24. Juni 2019

Städtebauliche Verträge im Spannungsfeld zwischen kommunalem Sicherungsbedürfnis und Gestaltungsfreiheit für Investoren

Städtebauliche Verträge werden zwischenzeitlich nahezu regelmäßig abge­schlossen, wenn neues Planungsrecht geschaffen wird. Gegenstand sind fast immer die Übernahme von Kosten durch den Investor und häufig Er­schließungsaufgaben.

Für alle städtebaulichen Ziele stellt sich die Frage, wie viel Sicherheit die Ge­meinden fordern wollen und dürfen. Die Bebauungsplan- und die Vertrags­gestaltung bewegen sich im Spannungsfeld zwischen einem von den Gemein­den häufig hoch bewerteten Sicherungsbedürfnis und der Notwendigkeit einer größeren Gestaltungsfreiheit bei der späteren Umsetzung des Planungs­rechts. Die Gestaltungsfreiheit kann sowohl unter dem Gesichtspunkt der Verwaltungspraktikabilität erforderlich sein, als auch hinsichtlich der für die tatsächliche Realisierung notwendigen Investitionsbereitschaft der Privaten.

GvW-Partnerin Dr. Sigrid Wienhues begleitet seit vielen Jahren städtebauliche Entwicklungsprojekte: Im Seminar erläutert sie „Best Practice"-Beispiele.

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Dr. Sigrid Wienhues

Dr. Sigrid Wienhues

ist Rechtsanwältin und Partnerin bei GvW Graf von Westphalen. Sie ist Fachanwältin für Verwaltungsrecht und auf die Beratung und Vertretung im Städtebaurecht sowie im deutschen und europäischen Umwelt- und Fachplanungsrecht spezialisiert.

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