Das Coronavirus und die damit verbundenen Maßnahmen haben Auswirkungen auf Verfahren vor Behörden für den Schutz eintragungsfähiger Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs/Geschmacksmuster). Die zuständigen Ämter sind selbst betroffen, etwa weil Mitarbeiter ausfallen oder von zu Hause arbeiten müssen. Bei Verfahrensbeteiligten können zurzeit außerdem andere Herausforderungen zur Bewältigung der Corona-Krise in den Vordergrund rücken und Ressourcen binden.

Das Marken- und Wettbewerbsrecht ist in der Corona-Pandemie nur am Rande von Bedeutung. Im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 25. März 2020 kommen Marken und die Werbung nicht vor.

→ Alle Infos zu unserem Entschädigungs-Tool


Kategorie

→ Alle Infos zu unserem Kurzarbeits-Tool 


Aktuelle Presse

COVID-19: Decision Automation erleichtert und beschleunigt Zugang zu staatlicher Unterstützung Corona Entschädigung Corona könnte Gerichte mit Digitaltechnik infizieren "Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt" Corona und das öffentliche Recht

RSS

BLEIBEN SIE INFORMIERT