August 2016

Editorial

Liebe Leserin,
lieber Leser,

willkommen bei der August-Ausgabe unseres GvW-Newsletters: Auch diesmal haben unsere Praxisgruppen Ihnen interessante Themen aus den verschiedensten Rechtsgebieten aufbereitet.

Viel Spaß bei der Lektüre!

Stephen-Oliver Nündel und Johannes Schuhmann

Anlagenbau: Rügepflicht bei Einbau eines Bauteils in ein Bauwerk
Wie jeder andere Käufer im Rahmen eines Handelsgeschäftes unterliegt auch der Bauunternehmer, der sich die Baustoffe für sein Bauwerk liefern lässt, der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB. Welche Anforderungen hieran zu stellen sind, hat der BGH in einer neuen Entscheidung nochmals klargestellt: Die Rügepflicht darf nicht überspannt werden. more
EuGH schränkt Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer bei fehlerhafter Wiederausfuhr von Nichtunionswaren ein
Die Komplexität der Zollvorschriften führt immer wieder zu Unregelmäßigkeiten in der Zollabwicklung, die die Entstehung einer Zollschuld und einer Einfuhrumsatzsteuerschuld nach sich ziehen können. Eine jüngst ergangene Entscheidung des Gerichtshofs (EuGH) zeigt für bestimmte Fälle der Wiederausfuhr von Nichtunionswaren einen Ausweg in Bezug auf die Einfuhrumsatzsteuer auf. more
BREXIT: Risiko für deutsche Limiteds und LLPs
Der Austritt der Briten aus der Europäischen Union hat weitreichende Folgen für den deutschen Mittelstand. Im Bereich des Gesellschaftsrechts hat der BREXIT vor allem Auswirkungen auf die Wahl der richtigen Rechtsform. Betroffen sind insbesondere diejenigen deutschen Unternehmen, die derzeit in einer englischen Rechtsform betrieben werden. Diese Unternehmen sollten die nächsten Monate nutzen, um über einen Wechsel in eine deutsche Rechtsform nachzudenken. more
Prospekthaftung: Dreisatz für Kapitalanleger
In Prozessen wegen vermeintlicher Falschaufklärung über die Risiken geschlossener Beteiligungen führen Anleger regelmäßig an, sie seien durch die Prospektangaben über die Höhe der sogenannten „Weichkosten“ im Unklaren gelassen worden. Der BGH hatte nun erneut Anlass klarzustellen, dass dieser Einwand schon dann unbeachtlich sein kann, wenn der Anleger eine einfache Dreisatzrechnung unterlassen hat. more
EuGH erschwert „AGG-Hopping“ als Geschäftsmodell
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gewährt nicht nur Beschäftigten, sondern auch Bewerbern Schutz vor Benachteiligungen wegen bestimmter Merkmale wie Alter und Geschlecht. Ein Bewerber, der sich nur zum Zwecke des Erhalts einer Entschädigung auf eine Stelle bewirbt, kann sich im Fall einer Absage jedoch nicht auf Antidiskriminierungs-Regeln des AGG berufen. more
BGH zur Anfechtung von Zahlungen aufgrund eines schlüssigen Sanierungskonzeptes
Was ist zu tun, wenn sich der Vertragspartner als zahlungsunfähig „outet“ und gleichzeitig aber ein Sanierungskonzept ankündigt und bereit ist, in diesem Rahmen Zahlungen zu leisten? Der BGH hat auf diese Fragestellung erfreulich deutliche Antworten gegeben. more

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