Aktuelle Entwicklungen bei den Sanktionen gegen Iran,
Hamburg, 17. December 2015

Aktuelle Entwicklungen bei den Sanktionen gegen Iran Im Atomstreit haben sich die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutsch­land und Iran am 14. Juli 2015 auf einen „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA) geeinigt. Der Plan sieht die friedliche Nutzung des iranischen Atomprogramms vor. Im Gegen­­zug sollen die bestehenden Wirtschafts- und Finanz­sankti­onen gegen Iran schritt­weise aufgehoben werden.

Die EU hat am 18. Oktober 2015 mit dem Beschluss (GASP) 2015/1863, der Verordnung Nr. 2015/1861 und der Durchführungsverordnung Nr. 2015/1862 die rechtlichen Voraus­setzun­gen geschaffen, um Erleichterungen im Warenverkehr mit Iran umzusetzen. Die darin festgelegte Aussetzung bzw. Aufhebung bestehender Sanktionen tritt jedoch erst in Kraft, wenn die Internationale Atomaufsichtsbehörde bestätigt, dass Iran seinen Verpflichtungen zum Rückbau des Nuklearprogramms nachgekommen ist. Der Tag des Geltungsbeginns wird im Amtsblatt der EU gesondert veröffentlicht. Bis dahin bleiben die bisherigen Verbote und Genehmigungspflichten weiterhin bestehen.

In dieser Veranstaltung der Handelskammer Hamburg gibt Dr. Lothar Harings einen Überblick über die Entwicklungen bei den Sanktionen gegen Iran. Dabei wird insbesondere darauf eingegangen, was Unternehmen in rechtlicher Hinsicht bei der Anbahnung von neuen Geschäften mit iranischen Geschäfts­partnern beachten müssen.

Weitere Informationen zur Veranstaltung und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.

 Dr. Lothar Harings

ist Rechtsanwalt und Partner bei Graf von Westphalen. Er ist Mit-Gründer und -Geschäftsführer der Hamburger Zollakademie. Darüber hinaus ist er Lehrbeauftragter an der Bucerius Law School. Lothar Harings ist Mitglied im Vorstand des Europäischen Forums für Außenwirtschaft, Zölle und Verbrauchsteuern (EFA) und im Beirat des Zentrums für Außenwirtschaftsrecht (ZAR). Der Schwerpunkt seiner anwaltlichen Tätigkeit liegt im Recht der Europäischen Union.

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