IP, Media and Competition

Trademarks, creativity, technology, design and know-how are all driving forces behind your company’s success. However, it is just as important to make proper use of the media, corporate communications and advertising.

We know that protection of intellectual property, efficient information technology and communication with market players add value to your business. We advise on, draft and negotiate contracts on technologies, technical inventions and know-how, copyrights, trademarks and designs.

We help to protect your creative achievements, assist you when looking for available trademarks and trade names and advise you on advertising. We manage your trademark portfolio and represent you before the DPMA (German Patent and Trademark Office), OHIM and WIPO. When disputes arise, we represent you before the courts and work closely with you in the case of crisis management. Finally, we assist you in all aspects of corporate transactions, from IP due diligence through to post-merger IT integration. In addition to representing you as attorneys, we also advise on the law when making strategic corporate decisions.

Patente und Know-how

Innovationen im technischen Bereich sind für die – insbesondere produzierende – Wirtschaft ein hohes Gut. Umso wichtiger ist es für Unternehmen, sich die Rechte an technischen Neuerungen rechtzeitig, umfassend und langfristig zu sichern. Wo der Schutz durch Patente und Gebrauchsmuster aus rechtlichen oder strategischen Gründen nicht möglich bzw. nicht gewünscht ist, kann Know-how durch vertragliche Regelungen geschützt werden. Wir unterstützen Sie bei der Erarbeitung der effektivsten Vorgehensweise, bei der Anmeldung von technischen Schutzrechten (in Zusammenarbeit mit Patentanwältinnen und -anwälten) oder bei der Erstellung und Verhandlung von Vertraulichkeitsvereinbarungen oder arbeitsvertraglichen Regelungen. Auf Seiten der Nutzenden von technischen Neuerungen klären wir die Rechte und verhandeln Lizenzvereinbarungen. Im Streitfall vertreten wir die Beteiligten sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Strategische Beratung zum Schutz von Innovationen
  • Erstberatung zur Schutzfähigkeit technischer Neuerungen, für die weitere Prüfung und Anmeldung (DPMA, EPA, PCT) Zusammenarbeit mit Patentanwältinnen und -anwälten
  • Arbeitnehmererfindungen: Beratung von Arbeitnehmenden und -gebenden insbesondere zu Fragen der Inanspruchnahme, der Freigabe und der Vergütung
  • FuE-Verträge
  • Non-Disclosure Agreements
  • Lizenzverträge, insbesondere Verträge über Herstellung und Vertrieb patentgeschützter Produkte, Technologietransfervereinbarungen
  • Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Auseinandersetzungen wegen der Verletzung von Patenten/Gebrauchsmustern
  • Schutz und Verteidigung von Geschäftsgeheimnissen
Medien

Die Medien haben in den letzten Jahrzehnten immer mehr an Bedeutung gewonnen. Negative Presse kann die Entwicklung ihres Unternehmens erheblich behindern. Unsere erfahrenen Fachleute im Presse- und Medienrecht sorgen dafür, dass Sie vor schlechter Publicity geschützt werden.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Medien-, Verlags- und Presserecht
  • Persönlichkeitsrecht, Äußerungsrecht, Gegendarstellungen
  • Krisenmanagement in der Medienkrise und nach der Krise (z. B. Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen)
  • Medienvertriebs- und Kartellrecht
  • Veranstaltungsrecht
  • Preisbindungsrecht
Marken und Design

Eine starke Marke entscheidet mit über Erfolg oder Misserfolg Ihres Unternehmens. Wir unterstützen Sie dabei, Ihre Marke auf dem Markt zu positionieren und beraten Sie individuell und umfassend in allen Fragen des Markenschutzes. Gutes Design ist nicht nur eine schöne Sache, sondern ein eigener, auf den Schutz und die Verwertung von Designprodukten bezogener Rechtsbereich, in dem wir Sie kompetent beraten und vertreten.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Markenstrategie, Markenportfoliomanagement; Verfügbarkeitsprüfungen, Anmeldungen, Vertretung in Amtsverfahren (DPMA, EUIPO, WIPO, ausländische Ämter in Kooperation mit lokalen Unternehmen) und vor dem Bundespatentgericht
  • Vertretung in gerichtlichen Auseinandersetzungen
  • Produktpiraterie
  • Marken im Internet (Domains, Keywords)
  • Lizenzverträge, Markenveräußerungs- und Belastungsverträge; IPR Due Diligence, Vertriebsverträge über Markenprodukte
  • Prüfung der Schutzfähigkeit und Anmeldung von Geschmacksmustern; Vertretung in Amtsverfahren (DPMA, EUIPO, WIPO, ausländische Ämter in Kooperation mit lokalen Unternehmen)
  • Verträge über Herstellung, Lizenz und Vertrieb von Designprodukten; Grenzbeschlagnahme, Produktpiraterie
Urheberrecht

Wir kümmern uns um die Verwertung Ihrer kreativen Leistungen. Print, Internet, Musik, Film, Spiele oder Software – wir beraten und vertreten bei Rechtsverletzungen in sämtlichen urheberrechtsrelevanten Branchen, vor Gericht und außergerichtlich. Darüber hinaus beraten wir bei der Gestaltung von Verträgen über die Einräumung und Übertragung von Lizenzen und Nutzungsrechten.

 Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Beratung urheberrechtsintensiver Branchen beim Rechte-Clearing, bei der Vertragsgestaltung (Produktion, Finanzierung, Rechteerwerb, Lizenzierung) und in außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen (Abmahnung / Schutzschrift, Prozessvertretung)
  • Verträge über Werknutzungen und -verwertungen in allen Nutzungsarten, E-Publishing, Rechtemanagement
  • Künstler-, Autoren- und Darstellerverträge, Verträge mit allen Produktionsbeteiligten
  • Produktpiraterie, Digital Rights Enforcement
Wettbewerb und Werbung

Werbung ist wichtig, muss aber den sich ständig verändernden Anforderungen des Unlauterkeitsrechts genügen. Das gilt vor allem in intensiv regulierten Branchen (Lebensmittel, Pharma, technische Produkte). Wir geben Ihnen die Sicherheit, die Sie für Ihr Marketing brauchen. Mit unserer Prozesserfahrung, speziell in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, dem technischen Know-how unserer Anwältinnen und Anwälte und der internationalen Ausrichtung unserer Sozietät bieten wir eine umfassende, auf Ihren Fall maßgeschneiderte Betreuung.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Beratung bei Werbemaßnahmen und Marketingprojekten
  • Prüfung von Verpackungsgestaltungen und Produktkennzeichnungen (Lebensmittel, Heilmittel u.a.)
  • Werbung und Vertrieb im Internet
  • Gestaltung und Verhandlung von Werbe- und Kooperationsverträgen
  • Glücksspiel- und Lotterierecht, Sportwetten
  • Rechtsstreitigkeiten, außergerichtliche Streitbeilegung

Key Contact

Dr Joachim Mulch
Lawyer
T +49 211 56615-0
j.mulch@gvw.com

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