Embargos und Sanktionen

Beschränkungen von Handel, Dienstleistungen und Finanz- und Versicherungswirtschaft

Embargos und Sanktionen sind von der Politik eingesetzte Instrumente, um die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern zu beschränken. Neben personenbezogenen Sanktionen (Terrorismuslisten) existieren gegenüber verschiedenen Ländern umfangreiche internationale Beschränkungen im Ex- und Import von Gütern sowie bei Dienstleistungen und im Finanz- und Versicherungssektor.  Embargoverstöße sind bußgeld- und strafbewehrt; sie werden von den zuständigen Behörden verfolgt. Unternehmen drohen hohe Bußgelder, den persönlich Verantwortlichen empfindliche Strafen.

Für Unternehmen können sich Verfehlungen gegen diese Bestimmungen zudem geschäftsschädigend auswirken, da negative Berichterstattungen und die Entziehung zollrechtlicher Erleichterungen (z.B. Verlust des AEO-Status oder des Status als zugelassener Ausführer)  drohen.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte

  • Ausfuhrverbote und Genehmigungspflichten
  • Praktischer Umgang mit Terrorismus- und Sanktionslisten
  • Erfüllungs- und Bereitstellungsverbote gegenüber gelisteten Personen und Unternehmen
  • Investitions-, Versicherungs-, Zahlungs- und Finanzierungsbeschränkungen
  • Behördliche Verfahren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und der Bundesbank
  • Umgang mit bestehenden Verträgen („Altvertragsregelungen“)
  • Compliance
  • Rechtsfolgen bei Verstößen (Straftaten, Ordnungswidrigkeiten)

Russland-Sanktionen und Iran-Embargo

Russland-Sanktionen und Iran-Embargo sind aktuell die Wirtschaftssanktionen, die für deutsche Unternehmen von größter Bedeutung sind. Personen-, güter- und dienstleistungsbezogene Sanktionen werden hier fortlaufend ergänzt und aktualisiert. Dies gilt aber auch für Sanktionen gegenüber anderen Ländern. Unsere Anwältinnen und Anwälte beraten Sie dabei, wie sie sich mit Compliance-Maßnahmen gegen diese dynamischen Beschränkungen schützen und wie Sie Haftungsrisiken der handelnden Personen und in Ihrem Unternehmen begrenzen, aber auch fortbestehende Möglichkeiten weiter – und im Einklang mit den geltenden Bestimmungen – nutzen können. 







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