Produktion von Wasserstoff

Grüner Wasserstoff als Energiequelle der Zukunft

Insbesondere grüner Wasserstoff kann einen erheblichen Beitrag zur Dekarbonisierung der Wirtschaft und damit zum Gelingen der Energiewende leisten, da der eingesetzte Strom aus erneuerbaren Energien stammen muss und daher bei seiner Herstellung kein CO2 in die Atmosphäre abgegeben wird. Unternehmen, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen, werden ebenso an der Herstellung von grünem Wasserstoff beteiligt sein wie solche, die Technologie zur Elektrolyse bzw. ganze Power-to-X-Anlagen liefern oder die diese Anlagen betreiben.

Unsere Anwältinnen und Anwälte haben insbesondere diese Rechtsthemen bei der Produktion von Wasserstoff identifiziert:

Rechtsthemen für Unternehmen, die Technologie liefern:

IP
  • Wie kann ich mein IP schützen? (Patentierungsfragen)
  • Wieviel Zugang zu meiner Technik muss bereitgestellt werden?

F&E-Kooperationen
  • Wie werden in meiner Kooperation die IP-Rechte verteilt?
  • Was ist kartellrechtlich zu beachten, insb. bei Kooperationen mit Wettbewerbern?

Förderrecht
  • Welche Förderungen kann ich für meine Technologieentwicklung bekommen?


Sicherheit
  • Gibt es spezielle Sicherheitsvorschriften?
  • Welche Standards gelten bei einer Technik, die im industriellen Maßstab bisher neu ist?

   

Rechtsthemen für Unternehmen, die Elektrolyseanlagen betreiben:

Bauplanungs- und Genehmigungsrecht
  • Wo darf ich eine Elektrolyse-Anlage bauen?
  • Welche Genehmigungsverfahren muss ich durchlaufen? Genehmigung oder Planfeststellung? Brauche ich eine Umweltverträglichkeitsprüfung? Wird die Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren beteiligt?
  • Darf ich das für die Elektrolyse benötigte Wasser einfach an beliebiger Stelle entnehmen oder brauche ich auch dafür eine Genehmigung?
  • Gibt es besondere Anforderungen, wenn ich meine Elektrolyseanlage nahe an der Offshore-Windstromerzeugung auf hoher See betreiben will?

Sicherheit
  • Welche Sicherheitsanforderungen muss ich beachten?

Förderrecht
  • Welche Förderungen kann ich für meine Anlage bekommen?
  • Gibt es neben den deutschen Förderprogrammen auch Programme auf EU-Ebene?

Vertragsgestaltung
  • Verträge mit Unternehmen, die Technologie liefern
  • Verträge mit Unternehmen, die Anlagen bauen
  • Verträge mit Unternehmen, die Strom liefern
  • Verträge mit Unternehmen, die Wasserstoff abnehmen („Offtaker“)

Zertifizierung
  • Wie kann ich sicherstellen, dass mein H2 als „grün“ gilt? Welche Behörde zertifiziert?
  • Wer trägt das Zertifizierungsrisiko? D.h., wer ist verantwortlich, wenn der Wasserstoff nicht grün genug ist? Muss ich dieses Risiko als betreibendes Unternehmen tragen oder kann ich es vertraglich abwälzen, z.B. auf diejenigen, die den Strom liefern bzw. die den Wasserstoff abnehmen?

Steuer- und Abgabenrecht
  • Wann fällt welche Abgabe an?
  • Welche Befreiungstatbestände gibt es z.B. von der EEG-Umlage?
  • Was ist umlagefähig?

Netzzugang
  • Kann ich angemessenen und diskriminierungsfreien Netzanschluss und Netzzugang zum Wasserstoffnetz verlangen, um den von mir hergestellten Wasserstoff in den Markt zu geben?