Synopse zum Telekommunikations-
modernisierungsgesetz (TKMoG)

Neues Recht für die digitale Wirtschaft

Investitionsfreundliche Regulierung, flächendeckende Versorgung mit angemessenen und ausreichenden Dienstleistungen, Schaffung einer rechtssicheren Basis für Innovation und Digitalisierung. Das sind zentrale Ziele der Modernisierung des Telekommunikationsrechts. Grundlage für die jetzt kommende umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes ist der Europäische Kodex für die elektronische Kommunikation, der von den EU-Mitgliedstaaten bis zum 21. Dezember 2020 in nationales Recht umzusetzen ist.

Inzwischen liegt die noch nicht finalisierte Entwurfsfassung des Telekommunikationsmodernisierungs-
gesetzes (TKMoG) vor (veröffentlicht unter netzpolitik.org). Der Entwurf zeigt  einen neuen modernisierten Rechtsrahmen in Themenbereichen wie der Marktregulierung, der Frequenzpolitik, dem Infrastrukturausbau, dem Verbraucherschutz, und der Grundversorgung mit Telekommunikationsdiensten.

Die anstehende Reform ist nicht nur für die „klassischen“ Telekommunikationsanbieter und -dienste von höchstem Interesse. Webbasierte, so genannte „Over-the-Top“ (OTT)-Dienste werden künftig ebenfalls in den neuen Regulierungsrahmen einbezogen. Darüber hinaus bilden digitale Infrastrukturen branchenübergreifend die Grundlage für eine dynamische Entwicklung neuer Geschäftsmodelle. Industrie 4.0 und Digitalisierung finden auch innerhalb dieses modernisierten Rechtsrahmens statt. Die Befassung mit den künftigen Vorschriften wird daher zu einer industrieübergreifenden Herausforderung. 

Synopse zur Gegenüberstellung der umfangreichen Änderungen

Es kündigen sich umfangreiche und grundlegende Änderungen an, die eine Gegenüberstellung der alten und neuen Regelungen unverzichtbar machen. Unsere Anwälte haben daher in Kooperation mit dem Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) auf rund 500 Seiten eine detaillierte Synopse des TKG 2004/2020 und des noch nicht finalisierten Entwurfs des TKMoG erstellt. Die Synopse enthält auch die Begründung zum TKMoG-Entwurf sowie Bezüge zu den Vorgaben des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Richtlinie (EU) 2018/1972).

Informiert bleiben

Aktuell handelt es sich noch um einen nicht finalisierten Entwurf des TKMoG. Unsere Anwälte behalten das laufende Gesetzgebungsverfahren aber ständig im Blick. Sobald es neue Entwicklungen gibt, informieren wir hier darüber und stellen neue relevante Dokumente zum Gesetzgebungsverfahren ein. Als Erwerber unserer Synopse bleiben Sie so informiert, bis das Gesetz ausgefertigt ist. 

Informieren Sie sich hier oder über den VATM über den Bezug unserer Synopse.

   

→ Auszug Synopse als Download 



Telekommunikation in der Coronakrise   

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