Städte­bauliche Ver­träge im Spann­ungs­feld zwi­schen kommu­nalem Sicher­ungs­bedürfnis und Ge­staltungs­freiheit für In­vestoren

Städtebauliche Verträge werden zwischenzeitlich nahezu regelmäßig abge­schlossen, wenn neues Planungsrecht geschaffen wird. Gegenstand sind fast immer die Übernahme von Kosten durch den Investor und häufig Er­schließungsaufgaben.

Für alle städtebaulichen Ziele stellt sich die Frage, wie viel Sicherheit die Ge­meinden fordern wollen und dürfen. Die Bebauungsplan- und die Vertrags­gestaltung bewegen sich im Spannungsfeld zwischen einem von den Gemein­den häufig hoch bewerteten Sicherungsbedürfnis und der Notwendigkeit einer größeren Gestaltungsfreiheit bei der späteren Umsetzung des Planungs­rechts. Die Gestaltungsfreiheit kann sowohl unter dem Gesichtspunkt der Verwaltungspraktikabilität erforderlich sein, als auch hinsichtlich der für die tatsächliche Realisierung notwendigen Investitionsbereitschaft der Privaten.

GvW-Partnerin Dr. Sigrid Wienhues begleitet seit vielen Jahren städtebauliche Entwicklungsprojekte: Im Seminar erläutert sie „Best Practice"-Beispiele.

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