Patentrecht

Innovationen im technischen Bereich sind für die – insbesondere produzierende – Wirtschaft ein hohes Gut. Umso wichtiger ist es für Unternehmen, sich die Rechte an technischen Neuerungen rechtzeitig, umfassend und langfristig zu sichern. Wo der Schutz durch Patente und Gebrauchsmuster aus rechtlichen oder strategischen Gründen nicht möglich bzw. nicht gewünscht ist, kann Know-how durch vertragliche Regelungen geschützt werden. Die Anwältinnen und Anwälte unserer Kanzlei unterstützen Sie bei der Erarbeitung der effektivsten Vorgehensweise, bei der Anmeldung von technischen Schutzrechten (in Zusammenarbeit mit Patentanwältinnen und Patentanwälten) sowie bei der Erstellung und Verhandlung von Vertraulichkeitsvereinbarungen oder arbeitsvertraglichen Regelungen. Auf Seiten der Nutzenden von technischen Neuerungen klären wir die Rechte und verhandeln Lizenzvereinbarungen. Im Streitfall vertreten wir die Beteiligten sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Cross-Border-Sachverhalten im Bereich des Patentrechts und angrenzender Rechtsgebiete werden wir in enger Zusammenarbeit mit unseren internationalen Standortbüros sowie kooperierenden Kanzleien vor Ort gerecht. Mit der für das Jahr 2023 erwarteten Aufnahme der Geschäftstätigkeit des Einheitspatentgerichts (Unified Patent Court / UPC) werden wir unsere Mandanten außergerichtlich und gerichtlich auch zu Fragen des Einheitspatents (europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung) beraten und vertreten.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte


Patent Litigation / Prozessführung (Rechtsdurchsetzung und Rechtsverteidigung)

  • Patentverletzung / Gebrauchsmusterverletzung
  • Nichtigkeitsverfahren / Einspruchsverfahren / Löschungsverfahren (Bestandsverfahren)
  • Patentvindikation / Gebrauchsmustervindikation (Herausgabe von Schutzrechten)

Strategische Beratung zum Schutz von Innovationen / Erfindungen


Technologietransfer, FuE-Verträge und Lizenzverträge


Arbeitnehmererfindungen / Arbeitnehmererfinderrecht


Know-how-Schutz / Schutz von Geschäftsgeheimnissen


UWG / Ergänzender Leistungsschutz und Technologie


Designrecht und Technologieschutz


Aktuelle Themen aus dem Bereich Technologie und Innovationsschutz


DeepTech / Deep Tech und Innovationsschutz


Unified Patent Court (UPC) / Einheitspatentgericht


FRAND / Standard-essentielle Patente (SEP) / 5G / Netzwerkpatente / Mobilfunkpatente / Telekommunikationspatente


Softwarepatente / KI (AI)


Internet of Things (IoT) / Smart Home Technologie / Industrie 4.0 / Big Data


Innovationsschutz im Weltraum


 

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