Patentrecht

Innovationen im technischen Bereich sind für die – insbesondere produzierende – Wirtschaft ein hohes Gut. Umso wichtiger ist es für Unternehmen, sich die Rechte an technischen Neuerungen rechtzeitig, umfassend und langfristig zu sichern. Wo der Schutz durch Patente und Gebrauchsmuster aus rechtlichen oder strategischen Gründen nicht möglich bzw. nicht gewünscht ist, kann Know-how durch vertragliche Regelungen geschützt werden. Die Anwältinnen und Anwälte unserer Kanzlei unterstützen Sie bei der Erarbeitung der effektivsten Vorgehensweise, bei der Anmeldung von technischen Schutzrechten (in Zusammenarbeit mit Patentanwältinnen und Patentanwälten) sowie bei der Erstellung und Verhandlung von Vertraulichkeitsvereinbarungen oder arbeitsvertraglichen Regelungen. Auf Seiten der Nutzenden von technischen Neuerungen klären wir die Rechte und verhandeln Lizenzvereinbarungen. Im Streitfall vertreten wir die Beteiligten sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich.

Länderüberreifende Sachverhalte im Bereich des Patentrechts und angrenzender Rechtsgebiete werden wir in enger Zusammenarbeit mit unseren internationalen Standortbüros sowie kooperierenden Kanzleien vor Ort gerecht. Mit der Aufnahme der Geschäftstätigkeit des Einheitlichen Patentgerichts im Jahr 2023 (Unified Patent Court / UPC) beraten und vertreten wir unsere Mandanten außergerichtlich und gerichtlich auch zu Fragen des Einheitspatents (europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung).