Automotive & Mobilität

GvW Graf von Westphalen berät seit Jahren umfassend und erfolgreich in den Bereichen Automotive & Mobilität. Die Anwältinnen und Anwälte der Kanzlei begleiten dabei Unternehmen aus dem In- und Ausland auf allen Stufen der Lieferkette. Zur Expertise des Kompetenz-Teams im Fokusbereich zählt insbesondere die Beratung zu Fragen der Vertragsgestaltung, der Produktsicherheit/Produkthaftung und des Gewährleistungsrechts sowie die Vertretung in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren. Ein weiterer Beratungsschwerpunkt ist der Bereich ESG & Sustainability. Auch bei arbeitsrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen und kartellrechtlichen Fragestellungen oder den Themen Digitalisierung und Datenschutz unterstützen unsere Anwältinnen und Anwälte des Fokusbereichs Automotive & Mobilität gerne. Durch die Bündelung der verschiedenen Kompetenzen gestalten wir gemeinsam mit Ihnen die Mobilität der Zukunft – strategisch, ökonomisch und aus einer Hand.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte

Lieferkette

Gestaltung und Verhandlung von Lieferverträgen
Prüfung und Durchsetzung von Belieferungs- und Regressansprüchen
Beratung zu (angedrohtem) Lieferstopp und Preisanpassungen
Absicherung von Rechten in der Lieferkette (insbesondere bei Produktfehlern und Rückrufentscheidungen)
Einhaltung und Umsetzung von Sorgfaltspflichten in der Lieferkette
Prozess- und Risikomanagement
Prüfung und Ausgestaltung von Einkaufs- und Verkaufsbedingungen

Produkthaftung und -sicherheit

Deliktische Produkt- und Produzentenhaftung
Durchführung von nationalen und internationalen Rückrufaktionen
Vertretung vor nationalen und internationalen Marktüberwachungsbehörden
Haftung für Künstliche Intelligenz (KI-Haftungs-RL, KI-VO, ProdHaft-RL)
Auswahl und Abschluss von Versicherungsverträgen (Produkthaftpflichtversicherung, Rückrufkostenversicherung, D&O-Versicherung und Strafrechtsschutzversicherung)
Straf- und haftungsrechtliche Produktverantwortung von Vorständen, Geschäftsführern und leitenden Angestellten
External Cyber Liability Counsel-Position

Autonome Fahrzeuge

Haftung für (teil-)automatisiertes und autonomes Fahren
Beratung im Bereich Vertragsgestaltung und der datenschutzrechtlichen Ausgestaltung bzgl. der erforderlichen Soft- und Hardware für autonomes Fahren einschließlich der Anwendung und Umsetzung agiler Vorgehensmodelle
Beratung zur IT-Sicherheit und zum Datenschutz im Umfeld des autonomen Fahrens/Vernetzte Fahrzeuge (M2M-Kommunikation)

Elektromobilität & alternative Antriebe

Haftungsrechtliche Fragestellungen zu Mobilitätstechnologien jedweder Art
Produkt- und servicebedingte Haftungsfälle
Beratung bei Großschadensfällen (z. B. Brand von Transportschiffen) und Brandfällen aller Art
Fragestellungen zu Produktsicherheit und Marktzugang inklusive Homologationsthemen
Datenschutzrechtliche Beratung zu Lade-Apps und Lade-Infrastruktur mit Blick auf Analyse- und Amortisationsmöglichkeiten
Beratung zum Verkauf und zur Verpachtung sowie Betriebsführung von Ladestationen
Beratung zum Lade- und Energiemanagement, Abrechnungsservice und Monitoring für Elektromobilitätskunden
E-Fuels, Air Capture Anlagen

Mobilitätsdienstleistungen

Miete, Car-Subscription (Auto-Abos)
Car-Sharing
Ride-Sharing, Ride-Hailing und Ride-Pooling
On-Demand-Mobility
Mobility-as-a-service
Mobilitäts-Flatrates und multimodale Mobilitätsplattformen
Mikromobilität (u.a. E-Bikes, E-Roller)
Restwertabsicherung durch Versicherungskonzepte

Finanzierung und Leasing

Bankrechtliche Beratung von Autobanken und Non-Captive Banken
KfZ-Finanzierung
KfZ-Leasing
Händler-Finanzierung (u.a. Einkaufsfinanzierung / Förderprogramm)
Beratung von Kreditinstituten zu Kooperationen (u.a. mit Herstellern)
Umfassende Beratung zum Aufsichtsrecht (KWG, ZAG etc.)
Compliance & Geldwäsche
Beratung zu Annex-Produkten bei Finanzierung und Leasing (Ratenschutzversicherung etc.)

Konfliktlösung

Gerichtliche sowie außergerichtliche Abwehr und Durchsetzung von Ansprüchen
Einstweiliger Rechtsschutz
Selbständige Beweisverfahren
Schiedsverfahren (Alternative Dispute Resolution und Preventive Measueres)
Groß- und Massenverfahren als Lead- und Sub-Kanzlei (Bearbeitung von mehr als 10.000 Fällen möglich)
Musterfeststellungsklagen (§§ 606 ff. ZPO)
Verbandsklagen (VRUG)
Zwangsvollstreckung und Vollstreckungsabwehr

ESG

Beratung zu Sorgfaltspflichten in der Lieferkette, u.a. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), EU-Lieferketten-Richtlinie (CSDDD), Entwaldungsfreie Lieferkette (EUDR) oder Batterie-VO
Unterstützung bei der Implementierung der Sorgfaltspflichten im Unternehmen z.B. durch Erstellung von relevanten Dokumenten (Organisationshandbuch, Ernennungsurkunden, Erklärungen, Berichte), Gestaltung von Lieferverträgen, Workshops/Schulungen oder Stellungnahmen zu rechtlichen Einzelfragen
Vertretung in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren
Begleitung bei Auskunftsverfahren des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und von anderen zuständigen Behörden
Green Transformation, mit Beratung u.a. zu Themen der Energiewende, Vorgaben zur Kreislaufwirtschaft (Altfahrzeuge) und dem Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM)
ESG-Compliance im Unternehmen, z.B. Hinweisgeberschutzgesetz und CSRD-Reporting
Beratung zu Werbung mit umweltbezogenen Aussagen („green claims“) und Vertretung in streitigen Verfahren

Patente und Innovationsschutz

Patent Litigation (einschl. Bestands-/Eilrechtsverfahren) / Prozessführung (Rechtsdurchsetzung/-verteidigung; DE/EU, UPC) – Fokusbereiche: Elektronik, Elektrotechnik, Mechanik, Antriebstechnik, Digitalisierung, GreenTech (Wasserstoff, e-Fuels, Filtersysteme) u. Smart Mobility (Connected Cars)
Vindikationsverfahren (Patent/Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster/Design), Arbeitnehmererfinderrecht, Know-How-/Geschäftsgeheimnisverletzung u. Grenzbeschlagnahme
(Nicht-technische) IP Litigation (einschl. Bestands-/Eilrechtsverfahren) / Prozessführung (Rechtsdurchsetzung und Rechtsverteidigung; DE/EU) in den Bereichen Designrecht, Markenrecht und Softwareurheberrecht (einschl. wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz)
Innovationsschutz (einschl. Konfliktprävention, Vertragsgestaltung, Rechtsdurchsetzung/-verteidigung) und strategische Beratung (einschl. FTO)
Technologietransfer, F&E-Verträge und Lizenzverträge (Vertragsgestaltung, Durchsetzung und Konfliktprävention) sowie transaktionsbezogenes IP (M&A, Due Diligence, Prüfung von Rechteübertragungen)

Technologie- und Datenrecht

Erstellung von modularen IT-Verträgen und IT-AGB
Vertragsrechtliche Beratung inkl. Konfliktprävention bei umfangreichen IT-Projekten unter Einbeziehung von Open Source Software (OSS, FOSS) und komplexen Lizenz- und IP-Strukturen auf Supplier- und Userseite
Beratung im IT-Sicherheitsrecht (Cybersecurity) einschließlich TISAX und NIS-2-Richtlinie
Datenschutzrechtliche Beratung insbesondere bzgl. „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“ auf Produkt- und Anwenderseite (b2b, b2c)
Außergerichtliche und gerichtliche Beratung und Vertretung bei IT-, datenschutz- und (software-)urheberrechtsbezogenen Streitigkeiten
Innovative Regelwerke zur Kommerzialisierung von Daten und Amortisation von Investitionen unter Einschluss vielschichtiger Kooperationen
360°-Legal Frameworks für (u.a. Cyber-Resilience- und Kooperations-) Netzwerke (kartell- und arbeitsrechtliche Compliance etc. durch GvW-Spezialisten einbegriffen)
Beratung zu Cyber-Versicherung und alternativen Deckungskonzepten

After-Sales

Strukturierung von After-Sales-Systemen
b2c-Streitigkeiten national und international (insbesondere bei grundsätzlichen Fragen)
Garantiesysteme- und -verträge
Produktbeobachtung und Marktüberwachung
„Wir kennen das Endkundengeschäft und können es handeln“
KI-basierte Maintenance und Customer Care-Frameworks

Transport & Logistik

Transportverträge (inkl. Einarbeitung Leistungsbeschreibung) über alle Transportmedien (Straße, Bahn, Luftverkehr, Seeverkehr) weltweit
Lagerverträge von Ersatzteil- über Produktionslager- bis zu Konsignationslagerverträgen
Verträge zu intralogistischen Abwicklungen (inkl. Einarbeitung Leistungsbeschreibung)
Regelungen zur Kapazitäts- und Preisanpassung
Verträge über Verkehrssteuerung/ -mangement – 3PL / 4PL Verträge
Streitige Auseinandersetzung bei Schadensfällen
Supplierverträge zur Umsetzung digitaler Lösungen

Sonderfahrzeuge

Spezialtransportfahrzeuge (Tiefbettauflieger, Schwerlastmodule, SPMT, Schiffsektionstransporter, Windsysteme, Traglasten von über 10.000 Tonnen)
Agriculture- und Earth Moving Machinery
Krananlagen, Turmdrehkräne
Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge, Müll- und Saugfahrzeuge, Kranfahrzeuge etc.
Kombinationsrisiken (Produkthaftungsrisiken bei der Kombination eigener mit fremden Produkten)
„MBAG-Einrechnungsgeschäft“, „ABH-Einrechnungsgeschäft“, „Zweirechnungsgeschäft“

Vertriebsrecht

Beratung zum nationalen und internationalen Vertriebsrecht bezüglich der Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Agenten/Händlern
Handelsvertreterrecht und Vertragshändlerrecht wie z.B. die Abwehr von Buchauszugsklagen und Ausgleichsansprüchen gemäß § 89b HGB
Beratung bei der Strukturierung von Vertriebssystemen (z.B. Agenturvertrieb oder Händlernetz) sowie Konzeption von Musterverträgen und Unterstützung bei Vertragsverhandlungen

Arbeitsrecht

Individual- und kollektivrechtliche Fragen der Arbeits(zeit)flexibilisierung (z.B. Arbeitszeit- und Schichtmodelle, Homeoffice, Workation, Matrixthemen, Einsatz von Zeitarbeit)
Begleitung von Betriebsänderungen / Neu- und Umstrukturierungsprojekten von der Planungs-/Vorbereitungs- über die Verhandlungsphase mit Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen, Einigungsstellen, Transfergesellschaften bis hin zur Umsetzung
Verhandlung von Haus- und Sanierungstarifverträgen
Ein- und Umgruppierungen nach Tarif einschließl. ERA
Vertretung gegenüber Behörden (z.B. Zustimmungsverfahren nach BEEG, SchwbG, Massenentlassungen)
Beratung bei Kurzarbeit
Vertretung vor allen Arbeitsgerichten in Urteils-, Beschluss- sowie Güterichterverfahren
Vertragsgestaltung für Organe, Beratung und Begleitung bei Änderung und Beendigung, erforderlichenfalls Prozessvertretung vor den Zivilgerichten

Exportkontrolle & Sanktionen

Exportkontrollrechtliche Klassifizierung von Gütern sowie Prüfung von Verboten und Genehmigungspflichten nach dem deutschen Außenwirtschaftsrecht, der EU Dual-Use-Verordnung, den EU-Sanktionsverordnungen sowie US-Recht (einschließlich Technologie- und Wissenstransfer)
Antragsverfahren bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Ausfuhrgenehmigungen, Nullbescheide, Auskünfte zur Güterliste, Voranfragen, sonstige Anfragen)
Vertretung in Rechtsbehelfsverfahren gegenüber Behörden und vor nationalen und europäischen Gerichten, einschließlich in Bußgeld- und Strafverfahren
Überprüfung und Auditierung bestehender sowie Erarbeitung/Optimierung und Implementierung neuer Compliance-Strukturen
Erarbeitung und Prüfung exportkontroll- und sanktionsrechtlicher Bestätigungen und (Vertrags-)Klauseln in der Lieferkette

Zoll

Eintarifierung von Waren und Einholung verbindlicher Zolltarifauskünfte
Zollwertrechtliche Behandlung insbesondere von Lizenzvereinbarungen, Beistellungen und Transfer Pricing Agreements
Bestimmung des Ursprungs von Waren sowie Ausnutzung von autonomen und vertraglichen Zollpräferenzen
Zollschuldrecht, einschließlich Abwehr von Einfuhrabgaben und Zollnacherhebungen sowie Erlass und Erstattung von Abgaben
Vertretung in Antragsverfahren (zollrechtliche Bewilligungen und Vereinfachungen), Rechtsbehelfsverfahren und Bußgeld- und Strafverfahren sowie vor nationalen und europäischen Gerichten

Beihilfenrecht

Anmeldungs- und Antragsverfahren zur Gewährung bzw. Genehmigung von Beihilfen/Subventionen im Automotive-Sektor
Rückforderungsverfahren
Konkurrentenklagen und -beschwerden gegen Beihilfen
Beihilfenrechtliche Compliance und beihilfenrechtliche Schulungen
Beihilfenrechtliche Due Diligence und Lösungsstrategien zur Vermeidung von Rückforderungsrisiken oder Auflagen bei Unternehmenstransaktionen, insb. auch im Zusammenhang mit der Drittstaatensubventionsverordnung (Foreign Subsidies Regulation - FSR)
Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen, Forschungskooperationen und Auftragsforschung im Bereich umweltfreundlicher und innovativer Mobilitätskonzepte

Kontakt

Wolfram Müller

Partner

T +49 40 35922-272
w.mueller@gvw.com

Wolf Müller

Partner

T +49 40 35922-262
wolf.mueller@gvw.com

Dr. Christian Zerr

Partner

T +49 89 689077-416
c.zerr@gvw.com

Martin Egner

Counsel

T +49 89 689 077-416
m.egner@gvw.com

GvW erfolgreich vor dem Bundesgerichtshof – positive Entscheidung für die Caravaning-Industrie in einem Diesel-Reisemobil-Fall

Der Käufer eines Fahrzeuges hat im Rahmen der Mängelgewährleistung nur dann einen Anspruch auf Nachlieferung des im Zeitpunkt seines Nachlieferungsverlangens aktuell auf dem Markt existierenden Nachfolge-Modells, wenn er dieses Begehren innerhalb von zwei Jahren ab Abschluss des Kaufvertrages gegenüber dem Verkäufer ordnungsgemäß geltend macht. Andernfalls ist das Nachlieferungsbegehren gemäß § 275 Abs. 1 BGB ausgeschlossen.

Top Kanzlei für Produkthaftung: Wirtschaftswoche zeichnet gesamtes GvW-Team aus

Die Wirtschaftswoche hat GvW Graf von Westphalen im Bereich Produkthaftung als Top Kanzlei ausgezeichnet. GvW ist damit im Bereich Produkthaftung im Top-Ranking platziert.

Cloud-Dienste für Automotive: GvW berät Hexad bei Geschäftsbereichsverkauf an VW-Tochter CARIAD

GvW Graf von Westphalen hat die Hexad bei der Veräußerung des Geschäftsbereichs Mobility Services Platform an die Volkswagen-Konzerngesellschaft CARIAD beraten. Nach Zustimmung durch die Kartellbehörden wurde die Transaktion vollzogen. Über die Höhe des Transaktionsvolumens haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.