Automotive & Mobilität

GvW Graf von Westphalen berät seit Jahren umfassend und erfolgreich in den Bereichen Automotive & Mobilität. Die Anwältinnen und Anwälte der Kanzlei begleiten dabei Unternehmen aus dem In- und Ausland auf allen Stufen der Lieferkette. Zur Expertise des Kompetenz-Teams im Fokusbereich zählt insbesondere die Beratung zu Fragen der Vertragsgestaltung, der Produktsicherheit/Produkthaftung und des Gewährleistungsrechts sowie die Vertretung in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren. Ein weiterer Beratungsschwerpunkt ist der Bereich ESG & Sustainability. Auch bei arbeitsrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen und kartellrechtlichen Fragestellungen oder den Themen Digitalisierung und Datenschutz unterstützen unsere Anwältinnen und Anwälte des Fokusbereichs Automotive & Mobilität gerne. Durch die Bündelung der verschiedenen Kompetenzen gestalten wir gemeinsam mit Ihnen die Mobilität der Zukunft – strategisch, ökonomisch und aus einer Hand.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte

Lieferkette

  • Gestaltung und Verhandlung von Lieferverträgen
  • Prüfung und Durchsetzung von Belieferungs- und Regressansprüchen
  • Beratung zu (angedrohtem) Lieferstopp und Preisanpassungen
  • Absicherung von Rechten in der Lieferkette (insbesondere bei Produktfehlern und Rückrufentscheidungen)
  • Prozess- und Risikomanagement
  • Prüfung und Ausgestaltung von Einkaufs- und Verkaufsbedingungen

Produkthaftung und -sicherheit

  • Deliktische Produkt- und Produzentenhaftung
  • Durchführung von nationalen und internationalen Rückrufaktionen
  • Vertretung vor nationalen und internationalen Marktüberwachungsbehörden
  • Haftung für Künstliche Intelligenz (KI-Haftungs-RL, KI-VO, ProdHaft-RL)
  • Auswahl und Abschluss von Versicherungsverträgen (Produkthaftpflichtversicherung, Rückrufkostenversicherung, D&O-Versicherung und Strafrechtsschutzversicherung)
  • Straf- und haftungsrechtliche Produktverantwortung von Vorständen, Geschäftsführern und leitenden Angestellten
  • External Cyber Liability Counsel-Position

Autonome Fahrzeuge

  • Haftung für (teil-)automatisiertes und autonomes Fahren
  • Beratung im Bereich Vertragsgestaltung und der datenschutzrechtlichen Ausgestaltung bzgl. der erforderlichen Soft- und Hardware für autonomes Fahren einschließlich der Anwendung und Umsetzung agiler Vorgehensmodelle
  • Beratung zur IT-Sicherheit und zum Datenschutz im Umfeld des autonomen Fahrens/Vernetzte Fahrzeuge (M2M-Kommunikation)

Elektromobilität & alternative Antriebe

  • Haftungsrechtliche Fragestellungen zu Mobilitätstechnologien jedweder Art
  • Produkt- und servicebedingte Haftungsfälle
  • Beratung bei Großschadensfällen (z. B. Brand von Transportschiffen) und Brandfällen aller Art
  • Fragestellungen zu Produktsicherheit und Marktzugang inklusive Homologationsthemen
  • Datenschutzrechtliche Beratung zu Lade-Apps und Lade-Infrastruktur mit Blick auf Analyse- und Amortisationsmöglichkeiten
  • Beratung zum Verkauf und zur Verpachtung sowie Betriebsführung von Ladestationen
  • Beratung zum Lade- und Energiemanagement, Abrechnungsservice und Monitoring für Elektromobilitätskunden
  • E-Fuels, Air Capture Anlagen

Mobilitätsdienstleistungen

  • Miete, Car-Subscription (Auto-Abos)
  • Car-Sharing
  • Ride-Sharing, Ride-Hailing und Ride-Pooling
  • On-Demand-Mobility
  • Mobility-as-a-service
  • Mobilitäts-Flatrates und multimodale Mobilitätsplattformen
  • Mikromobilität (u.a. E-Bikes, E-Roller)
  • Restwertabsicherung durch Versicherungskonzepte

Finanzierung und Leasing

  • Bankrechtliche Beratung von Autobanken und Non-Captive Banken
  • KfZ-Finanzierung
  • KfZ-Leasing
  • Händler-Finanzierung (u.a. Einkaufsfinanzierung / Förderprogramm)
  • Beratung von Kreditinstituten zu Kooperationen (u.a. mit Herstellern)
  • Umfassende Beratung zum Aufsichtsrecht (KWG, ZAG etc.)
  • Compliance & Geldwäsche
  • Beratung zu Annex-Produkten bei Finanzierung und Leasing (Ratenschutzversicherung etc.)

Konfliktlösung

  • Gerichtliche sowie außergerichtliche Abwehr und Durchsetzung von Ansprüchen
  • Einstweiliger Rechtsschutz
  • Selbständige Beweisverfahren
  • Schiedsverfahren (Alternative Dispute Resolution und Preventive Measueres)
  • Groß- und Massenverfahren als Lead- und Sub-Kanzlei (Bearbeitung von mehr als 10.000 Fällen möglich)
  • Musterfeststellungsklagen (§§ 606 ff. ZPO)
  • Verbandsklagen (VRUG)
  • Zwangsvollstreckung und Vollstreckungsabwehr

ESG

  • Greentrade, mit Beratung zum Lieferkettenschutzgesetz (LkSG), Entwaldungsfreie Lieferkette (EUDR) oder zum Verbot von Zwangsarbeit
  • Green Transformation, mit Beratung u.a. zu Themen der Energiewende, Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM)
  • Greenwashing
  • Social & Governance
  • ESG-Compliance

Patente und Innovationsschutz

  • Patent Litigation (einschl. Bestands-/Eilrechtsverfahren) / Prozessführung (Rechtsdurchsetzung/-verteidigung; DE/EU, UPC) – Fokusbereiche: Elektronik, Elektrotechnik, Mechanik, Antriebstechnik, Digitalisierung, GreenTech (Wasserstoff, e-Fuels, Filtersysteme) u. Smart Mobility (Connected Cars)
  • Vindikationsverfahren (Patent/Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster/Design), Arbeitnehmererfinderrecht, Know-How-/Geschäftsgeheimnisverletzung u. Grenzbeschlagnahme
  • (Nicht-technische) IP Litigation (einschl. Bestands-/Eilrechtsverfahren) / Prozessführung (Rechtsdurchsetzung und Rechtsverteidigung; DE/EU) in den Bereichen Designrecht, Markenrecht und Softwareurheberrecht (einschl. wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz)
  • Innovationsschutz (einschl. Konfliktprävention, Vertragsgestaltung, Rechtsdurchsetzung/-verteidigung) und strategische Beratung (einschl. FTO)
  • Technologietransfer, F&E-Verträge und Lizenzverträge (Vertragsgestaltung, Durchsetzung und Konfliktprävention) sowie transaktionsbezogenes IP (M&A, Due Diligence, Prüfung von Rechteübertragungen)

Technologie- und Datenrecht

  • Erstellung von modularen IT-Verträgen und IT-AGB
  • Vertragsrechtliche Beratung inkl. Konfliktprävention bei umfangreichen IT-Projekten unter Einbeziehung von Open Source Software (OSS, FOSS) und komplexen Lizenz- und IP-Strukturen auf Supplier- und Userseite
  • Beratung im IT-Sicherheitsrecht (Cybersecurity) einschließlich TISAX und NIS-2-Richtlinie
  • Datenschutzrechtliche Beratung insbesondere bzgl. „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“ auf Produkt- und Anwenderseite (b2b, b2c)
  • Außergerichtliche und gerichtliche Beratung und Vertretung bei IT-, datenschutz- und (software-)urheberrechtsbezogenen Streitigkeiten
  • Innovative Regelwerke zur Kommerzialisierung von Daten und Amortisation von Investitionen unter Einschluss vielschichtiger Kooperationen
  • 360°-Legal Frameworks für (u.a. Cyber-Resilience- und Kooperations-) Netzwerke (kartell- und arbeitsrechtliche Compliance etc. durch GvW-Spezialisten einbegriffen)
  • Beratung zu Cyber-Versicherung und alternativen Deckungskonzepten

After-Sales

  • Strukturierung von After-Sales-Systemen
  • b2c-Streitigkeiten national und international (insbesondere bei grundsätzlichen Fragen)
  • Garantiesysteme- und -verträge
  • Produktbeobachtung und Marktüberwachung
  • „Wir kennen das Endkundengeschäft und können es handeln“
  • KI-basierte Maintenance und Customer Care-Frameworks

Transport & Logistik

  • Transportverträge (inkl. Einarbeitung Leistungsbeschreibung) über alle Transportmedien (Straße, Bahn, Luftverkehr, Seeverkehr) weltweit
  • Lagerverträge von Ersatzteil- über Produktionslager- bis zu Konsignationslagerverträgen
  • Verträge zu intralogistischen Abwicklungen (inkl. Einarbeitung Leistungsbeschreibung)
  • Regelungen zur Kapazitäts- und Preisanpassung
  • Verträge über Verkehrssteuerung/ -mangement – 3PL / 4PL Verträge
  • Streitige Auseinandersetzung bei Schadensfällen
  • Supplierverträge zur Umsetzung digitaler Lösungen

Sonderfahrzeuge

  • Spezialtransportfahrzeuge (Tiefbettauflieger, Schwerlastmodule, SPMT, Schiffsektionstransporter, Windsysteme, Traglasten von über 10.000 Tonnen)
  • Agriculture- und Earth Moving Machinery
  • Krananlagen, Turmdrehkräne
  • Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge, Müll- und Saugfahrzeuge, Kranfahrzeuge etc.
  • Kombinationsrisiken (Produkthaftungsrisiken bei der Kombination eigener mit fremden Produkten)
  • „MBAG-Einrechnungsgeschäft“, „ABH-Einrechnungsgeschäft“, „Zweirechnungsgeschäft“

Vertriebsrecht

  • Beratung zum nationalen und internationalen Vertriebsrecht bezüglich der Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Agenten/Händlern
  • Handelsvertreterrecht und Vertragshändlerrecht wie z.B. die Abwehr von Buchauszugsklagen und Ausgleichsansprüchen gemäß § 89b HGB
  • Beratung bei der Strukturierung von Vertriebssystemen (z.B. Agenturvertrieb oder Händlernetz) sowie Konzeption von Musterverträgen und Unterstützung bei Vertragsverhandlungen 

Arbeitsrecht

  • Individual- und kollektivrechtliche Fragen der Arbeits(zeit)flexibilisierung (z.B. Arbeitszeit- und Schichtmodelle, Homeoffice, Workation, Matrixthemen, Einsatz von Zeitarbeit)
  • Begleitung von Betriebsänderungen / Neu- und Umstrukturierungsprojekten von der Planungs-/Vorbereitungs- über die Verhandlungsphase mit Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen, Einigungsstellen, Transfergesellschaften bis hin zur Umsetzung
  • Verhandlung von Haus- und Sanierungstarifverträgen
  • Ein- und Umgruppierungen nach Tarif einschließl. ERA
  • Vertretung gegenüber Behörden (z.B. Zustimmungsverfahren nach BEEG, SchwbG, Massenentlassungen)
  • Beratung bei Kurzarbeit
  • Vertretung vor allen Arbeitsgerichten in Urteils-, Beschluss- sowie Güterichterverfahren
  • Vertragsgestaltung für Organe, Beratung und Begleitung bei Änderung und Beendigung, erforderlichenfalls Prozessvertretung vor den Zivilgerichten

Exportkontrolle & Sanktionen

  • Exportkontrollrechtliche Klassifizierung von Gütern sowie Prüfung von Verboten und Genehmigungspflichten nach dem deutschen Außenwirtschaftsrecht, der EU Dual-Use-Verordnung, den EU-Sanktionsverordnungen sowie US-Recht (einschließlich Technologie- und Wissenstransfer)
  • Antragsverfahren bei dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Ausfuhrgenehmigungen, Nullbescheide, Auskünfte zur Güterliste, Voranfragen, sonstige Anfragen)
  • Vertretung in Rechtsbehelfsverfahren gegenüber Behörden und vor nationalen und europäischen Gerichten, einschließlich in Bußgeld- und Strafverfahren
  • Überprüfung und Auditierung bestehender sowie Erarbeitung/Optimierung und Implementierung neuer Compliance-Strukturen
  • Erarbeitung und Prüfung exportkontroll- und sanktionsrechtlicher Bestätigungen und (Vertrags-)Klauseln in der Lieferkette

Zoll

  • Eintarifierung von Waren und Einholung verbindlicher Zolltarifauskünfte
  • Zollwertrechtliche Behandlung insbesondere von Lizenzvereinbarungen, Beistellungen und Transfer Pricing Agreements
  • Bestimmung des Ursprungs von Waren sowie Ausnutzung von autonomen und vertraglichen Zollpräferenzen
  • Zollschuldrecht, einschließlich Abwehr von Einfuhrabgaben und Zollnacherhebungen sowie Erlass und Erstattung von Abgaben
  • Vertretung in Antragsverfahren (zollrechtliche Bewilligungen und Vereinfachungen), Rechtsbehelfsverfahren und Bußgeld- und Strafverfahren sowie vor nationalen und europäischen Gerichten

Beihilfenrecht

  • Anmeldungs- und Antragsverfahren zur Gewährung bzw. Genehmigung von Beihilfen/Subventionen im Automotive-Sektor
  • Rückforderungsverfahren
  • Konkurrentenklagen und -beschwerden gegen Beihilfen
  • Beihilfenrechtliche Compliance und beihilfenrechtliche Schulungen
  • Beihilfenrechtliche Due Diligence und Lösungsstrategien zur Vermeidung von Rückforderungsrisiken oder Auflagen bei Unternehmenstransaktionen, insb. auch im Zusammenhang mit der Drittstaatensubventionsverordnung (Foreign Subsidies Regulation - FSR)
  • Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen, Forschungskooperationen und Auftragsforschung im Bereich umweltfreundlicher und innovativer Mobilitätskonzepte

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