Schiedsverfahren

Eine schnelle und langfristige Lösung von möglichen Konflikten ist für alle beteiligten Parteien von Vorteil. Zur Erreichung dieses Zieles eignen sich vor allem Schiedsverfahren.

Zu unserem Beratungsangebot gehört zunächst die Gestaltung effektiver Schiedsvereinbarungen, durch deren präzise Formulierung sich unnötige Streitereien im Vorfeld des eigentlichen Schiedsverfahrens vermeiden lassen.

Im Schiedsverfahren selbst unterstützen wir Sie umfassend. Neben der Führung des Schiedsverfahrens kümmern wir uns auch um die Auswahl der Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter, die Zusammenstellung des Beweismaterials sowie - sofern notwendig - um die Vollstreckung des Schiedsspruches. 

Wir treten in Schiedsverfahren sowohl in der Parteienvertretung als auch auf Schiedsgerichtsebene auf.

Wir sind nicht nur in nationalen, sondern auch weltweit in internationalen Schiedsverfahren tätig, wobei wir verhandlungssicher in chinesischer (mandarin), deutscher, englischer, russischer und türkischer Sprache auftreten. 

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:


Beratung bei der Gestaltung effektiver Schiedsvereinbarungen


Analyse zur Steuerung des allgemeinen Konfliktrisikos


Projektbegleitende Beratung im Konfliktfall


Vertretung in Schiedsverfahren


Tätigkeit als Schiedsrichterin oder Schiedsrichter 


 

Fragen zum Schiedsverfahren

Als Schiedsverfahren bezeichnet man die außergerichtliche Entscheidungsfindung rechtlicher Konflikte in einem geordneten Verfahren. Dabei bedienen sich die Parteien des Rechtsstreits einer privaten Instanz, des sogenannten Schiedsgerichts.

Es bestehen zwei unterschiedliche Verfahrensvarianten; das institutionelle Verfahren und das ad hoc Verfahren.

- Bei dem institutionellen Schiedsverfahren nehmen die Beteiligten eine existierende Schiedsinstitution in Anspruch, welche das weitere Prozedere regelt.

- Im ad hoc Verfahren sorgen die Beteiligten auf Grund einer Schiedsklausel im Vertrag selbst für die Einrichtung eines Schiedsgerichts und dessen Besetzung.

Die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts muss zwischen den Vertragsparteien mittels einer so genannten Schiedsvereinbarung festgelegt werden. Dadurch wird der Rechtsweg zu den staatlichen Zivilgerichten ausgeschlossen.

Grundsätzlich ist das Schiedsverfahren, bei einem Verfahrensort in Deutschland, im zehnten Buch der Zivilprozessordnung (§§ 1025 ff. ZPO) geregelt. Die Parteien können davon abweichende Regelungen treffen oder sich auf die Verfahrensordnung einer schiedsgerichtlichen Institution beziehen, welche dann als zwischen den Parteien vereinbart gilt.

In der Praxis wird oftmals über die Wirksamkeit der Schiedsklausel gestritten. Dies birgt erhebliche Kostenrisiken und kann zur Verzögerung der Entscheidung um Monate oder Jahre führen. Viele in der Praxis von den Parteien entworfene Klauseln sind mehrdeutig oder sogar unwirksam. Durch unsere Beratung bei der Schiedsklausel können die Interessen der Parteien umgesetzt und gleichzeitig die Vereinbarung wirksamer Klauseln gewährleistet werden.

Ein Schiedsgericht besteht in der Regel aus drei Schiedsrichtern, welche - je nach vereinbartem Verfahren - zuvor durch die Institution bestimmt werden oder es wird je ein Schiedsrichter vom jeweiligen Prozessbeteiligten vorgeschlagen. Die Gewählten berufen dann einen dritten Schiedsrichter als Vorsitzenden oder der Vorsitzende wird von der Schiedsinstitution bestimmt, um ein Patt zu vermeiden. Es gibt jedoch auch Schiedsordnungen, die zwei Schiedsrichter vorsehen. Aus Effizienzgründen bietet es sich in einigen Fällen an, ein Verfahren mit einem Einzelschiedsrichter zu vereinbaren. Einige Schiedsordnungen sehen dies auch unter anderem bei geringem Streitwert vor.

Wir beraten bei der Vertragsgestaltung zu den in den Schiedsordnungen vorgesehenen Methoden der Besetzung und der Anzahl der Schiedsrichter (mehr).

Ein Schiedsverfahren endet mit dem so genannten Schiedsspruch, welcher einem rechtskräftigen gerichtlichen Urteil gleich steht.

Schiedssprüche können in den meisten Ländern der Welt vollstreckt werden. Grundlage hierfür ist das am 7. Juni 1959 in Kraft getretene New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ, Convention on the Recognition and Enforcement of Foreign Arbitral Awards, NYC). Mittlerweile sind diesem Abkommen 157 Vertragsstaaten beigetreten und damit eine überwältigende Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen.

Ein Schiedsspruch steht zwar einem rechtskräftigen Urteil gleich, kann jedoch grundsätzlich nicht vor einem weiteren Gericht angefochten werden, es sei denn, die Schiedsordnung sieht eine zweite Instanz vor.

Einzige Ausnahme sind in diesem Zusammenhang grobe Verfahrensfehler, wie beispielsweise eine fehlende gültige Schiedsvereinbarung. Zuständig ist bei inländischen Schiedssprüchen das in der Schiedsvereinbarung bezeichnete oder im Bezirk des schiedsrichterlichen Verfahrens gelegene Oberlandesgericht (vgl. § 1062 ZPO). Bei ausländischen Schiedssprüchen ist das Gericht am Sitz des Schiedsgerichts zuständig.

Die Kosten eines Schiedsverfahrens bestimmen sich zunächst nach der vereinbarten Schiedsgerichtsordnung. In Deutschland ist vor allem die DIS-Schiedsgerichtsordnung (DIS-SchO) zu beachten. Die zu erwartenden Kosten ergeben sich bei einem DIS Verfahren auf Grundlage des Streitwertes, wonach sich die Kosten dann aus der Kostentabelle zur Anlage zu § 40 Abs. 5 DIS-SchO ergeben.

Die größte und bedeutendste Schiedsinstitution in Deutschland ist die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) mit Sitz in Köln. Die wichtigsten internationalen Institutionen auf dem Gebiet der Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit sind die International Chamber of Commerce (ICC) mit Sitz in Paris, die American Arbitration Association (AAA) mit Sitz in New York City, die Schweiz. Vereinigung für Schiedsgerichtsbarkeit (ASA) mit Sitz in Genf und der London Court of International Arbitration (LCIA) mit Sitz in London.

Tätigkeit in Schiedsverfahren

International

National

Vorteile


Durch Schiedsverfahren erreicht man in der Regel eine erhebliche Verfahrensverkürzung. Verfahren bei der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) dauern im Schnitt zwölf Monate. Am Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer (ICC) in Paris dauern Verfahren circa 18 Monate. Diese Verfahrensverkürzung ergibt sich auch aus der fehlenden Berufungs- und Revisionsinstanz.


Durch die kürzere Verfahrensdauer und individuellen Verfahrensstrukturen können zudem Kosten gespart werden. Dies gilt für die Wahl der Verhandlungssprache, als auch für die Wahl des Verhandlungsortes. Auch im Übrigen können die Parteien das Verfahren nach ihren Vorstellungen und den Erfordernissen des Streitgegenstands in weitem Umfang selbst vereinbaren.


Das Schiedsverfahren ist in der Regel nicht öffentlich. Überdies kann die Vertraulichkeit des Verfahrens - jedenfalls - gesondert vereinbart werden. Es kann sogar die Möglichkeit bestehen, besonders sensible Unterlagen nicht allen Parteien sondern nur dem Schiedsgericht zu übermitteln. Dies ist ein deutlicher Unterschied zum Verfahren vor ordentlichen Gerichten.


Die Schiedsrichter können durch die Parteien bestimmt werden und besitzen somit eine herausragende Expertise für das jeweilige Schiedsverfahren.


Schiedsurteile können in den meisten Ländern ohne Weiteres vollstreckt werden.


Nachteile


Je nach Einzelfall und Schiedsinstitution besteht die Möglichkeit, dass die Kosten des Schiedsverfahrens höher sind, als im staatlichen Gerichtsverfahren.


Die Parteien des Schiedsverfahrens verzichten zum Teil auf ihr rechtliches Gehör und sind im Rahmen einer möglichen Beschwerde auf grobe Verfahrensverstöße begrenzt. Dadurch besteht die Gefahr, dass falsche Entscheidungen nicht mehr korrigiert werden können.


Somit bilden Schiedsverfahren eine zunehmend bedeutsame Alternative zum staatlichen Gerichtsverfahren.