Vergaberecht im Bereich Defence

Die Herausforderungen zur Umsetzung von Beschaffungsmaßnahmen im Bereich Defence & Security sind vielfältig. Wesentliche Zielsetzung ist eine leistungsfähige sowie moderne Ausstattung zur Sicherstellung der eigenen Handlungsfähigkeit und des Auf- und Ausbaus der Befähigung zur Erkennung tatsächlicher, aber auch digitaler Gefährdungssituationen und deren Abwehr. Ergänzend zur Ausstattung kommen auch Infrastruktur- und Digitalisierungsprojekten zur militärischen Befähigung zunehmend Bedeutung zu, um eine lageadäquate Positionierung der Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen.

Neben eingeschränkten Verfügbarkeiten führen teilweise sehr enge Marktstrukturen dazu, dass die Schaffung von Wettbewerb zum Einkauf qualitativ hochwertiger Güter zu wirtschaftlichen Konditionen lediglich mit besonderen Instrumenten und Konzeptionen sowie Vertragsausgestaltungen erreicht werden kann. Daneben spielen zunehmend Innovationen insbesondere bei Kampfsystemen eine große Rolle. Zudem kommt der Beschleunigung der Beschaffungen große Bedeutung zu, ohne dass aufgrund der Haushaltssituation damit erhebliche Mehrkostenrisiken einhergehen dürfen. Dabei ist der für Beschaffungsmaßnahmen geltende Rechtsrahmen angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen einem tiefgreifenden Wandel ausgesetzt und Vorgaben wie zum Beispiel des Gesetzes zur Beschleunigung der Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr (BwBBG) müssen angewendet und aktuelle Gerichtsentscheidungen etwa zur Frage des Vorliegens von wesentlichen Sicherheitsinteressen müssen berücksichtigt werden.

Unsere Anwältinnen und Anwälte verfügen über jahrelange Expertise in der Beratung und Vertretung von öffentlichen Institutionen und Unternehmen in sämtlichen Bereichen des Vergabe-, Preis-, Zuwendungs- und Beihilferechts, vielfach im Zusammenhang mit komplexen Projekten und politischer Sensibilität. Wir begleiten unsere Mandanten bei der Konzeptionierung und Durchführung von Auswahl- und Vergabeverfahren, und vertreten deren Interessen vor den zuständigen Vergabekammern und -senaten bei den Oberlandesgerichten sowie vor öffentlichen Aufsichtsstellen wie z.B. Preisprüfungsstellen, Rechnungshöfen und Zuwendungsgebern.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

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Begleitung von Markterkundungen

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Aufsetzen von zeitlich befristeten Interimsmaßnahmen

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Strukturierung, Konzeptionierung und Durchführung von Beschaffungsmaßnahmen 

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Erstellung von Stellungnahme und Rechtsgutachten zu Einzelfragestellungen

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Ausgestaltung von Kooperationsarchitekturen unter Einbeziehung Privater wie z.B. öffentlich-private Partnerschaften oder Betreibermodelle 

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