Compliance in China

Ausländische Unternehmen stehen in China vor vielen Herausforderungen. Hinzu kommt gerade auch in China das Thema Compliance aufgrund der weit verbreiteten Bestechung und Korruption.

China hat offiziell der Korruption den Kampf angesagt. Parteichef Xi Jin Ping hat wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in den letzten Jahren über tausende Amtsträgerinnen und Amtsträger ins Visier genommen und einen umfassenden Plan zur Bekämpfung der Korruption im Land aufgesetzt.

Der Anti-Korruptions-Plan der chinesischen Regierung sieht neben einer Imagekampagne auch tiefgreifende Reformen in der Gesetzgebung hinsichtlich Verschärfung der Sanktionen vor. Auch Unternehmen sollen verstärkt unter Beobachtung gestellt werden.

In jüngster Zeit lässt sich erkennen, dass die chinesische Regierung die Schaffung und Durchsetzung von Compliance-Strukturen in Unternehmen mehr Beachtung schenkt, da in den vergangenen Jahren vermehrt Gesetze diesbezüglich verabschiedet wurden.

In diesem Zusammenhang stehen Unternehmen vor der Frage, wie sie Compliance hier angemessen und wirksam sicherstellen können. Beim leichtfertigen Umgang mit dem Thema „Compliance“ drohen nicht nur Nachteile für das Unternehmen, sondern auch eine persönliche Strafbarkeit der handelnden Personen und Schadensersatzansprüche.

Es zeigt sich, dass es Zeit ist zu Handeln. Die chinesische Regierung macht Ernst und wird weiterhin versuchen gegen die Korruption mit immer schärferen Sanktionen zu kämpfen. Um das enorme Marktpotenzial weiterhin für Unternehmen zu nutzen, sind Vertriebs- und Marketingsysteme zu schaffen, die den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Deshalb ist es unabdingbar, geeignete Vorkehrungen zu treffen, um Bestechung und Schmiergeldaffären bei den eigenen Geschäften zu verhindern.

Im Allgemeinen spricht man dabei von Compliance, was die Sicherstellung und Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sowie freiwilligen Kodizes im Unternehmen beschreibt. Somit dient Compliance dazu, rechtstreues Verhalten der Mitarbeitenden und der Geschäftsleitung zu gewährleisten und dient dadurch auch der Risikovorbeugung und Schadensabwehr im Unternehmen.

Aufgrund dessen ist es sehr wichtig, ein Kontrollsystem unter Beachtung der chinesischen Vorschriften und Gesetze zu installieren, um möglichen Vergehen in einem immer noch korrupten Markt wie China vorzubeugen.

Das Kontrollsystem sollte die Zuliefer- und Partnerunternehmen oder ggfs. Joint-Venture Unternehmen einschließen. Anfällige Bereiche sind in China vor allem Auftragsvergabe, Genehmigungen bei Behörden und der Zoll.

Ein besonderer Stellenwert kommt dabei risikobegrenzenden Maßnahmen zu: Hier seien bspw. Compliance-Trainings erwähnt. Um eine möglichst große Zielgruppe zu erreichen, sollten diese in Landessprache angeboten werden. So kann Missverständnissen vorgebeugt werden. Auch sollte bei der Durchführung von Trainings auf kulturelle Besonderheiten geachtet werden. Schließlich sollte darauf geachtet werden, dass die risikoreduzierenden internen Kontrollen auf die lokalen Prozesse und IT-Systeme abgestimmt sind.Wenn es trotz aller Vorkehrungen zu einem Compliance-Verstoß kommt, sollte eine Untersuchung in Betracht gezogen werden. Hier empfiehlt sich ein internationales Team, bestehend aus chinesischen Kolleginnen und Kollegen sowie solchen aus dem Herkunftsland des Headquarters. Bei Untersuchungen ist auch den steigenden datenschutzrechtlichen Anforderungen in China Rechnung zu tragen.

Wer sich in China (noch) nicht gut auskennt, sollte sich beraten lassen. Wir empfehlen uns für eine professionelle China Compliance-Beratung.

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