Compliance-Check

Konsolidierte chinesische Sanktionslisten

Stets informiert bleiben über neue chinesische Sanktionslistungen

Für international agierende Unternehmen ist es von großer Bedeutung, über Listungen auf chinesischen Sanktionslisten wie der Unreliable Entity List, der ECL-Blacklist und der Anti-Sanctions List immer auf dem Laufenden zu sein. Da die chinesischen Behörden diese Informationen nur in Form separater Mitteilungen veröffentlichen, ist es schwierig, den Überblick zu behalten.

Unsere Anwältinnen und Anwälte aus dem Shanghaier Büro übernehmen genau das für Sie: Sie analysieren die Mitteilungen in Bezug auf die Listung von Unternehmen und konsolidieren diese Informationen. Und über unseren E-Mail-Alert bleiben Sie in regelmäßigen Abständen informiert.

Bleiben Sie auf dem Laufenden

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Konsolidierte Unreliabale Entity List

Zweck und Anwendungsbereich
Ausländische Unternehmen, die die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen Chinas gefährden oder unter Verletzung allgemeiner Marktprinzipien Geschäftsbeziehungen mit chinesischen Unternehmen beenden, oder diese diskriminieren und dadurch schwere Schäden verursachen.

Konsequenzen

  • Ein‑ & Ausfuhrverbote für Geschäfte mit China
  • Investitionsverbote in China
  • Verweigerung von Arbeits‑ und Aufenthaltsgenehmigungen für leitende Angestellte
  • Geldbußen

Konsolidierte ECL-Blacklist

Zweck und Anwendungsbereich
Ausländische Importeure/Endnutzer, v.a. von Dual-Use-Gütern, die

(1) gegen die Anforderungen an die Verwaltung der Endnutzer oder Endverwendungen verstoßen;

(2) die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen potenziell gefährden; und

(3) Güter mit doppeltem Verwendungszweck zu terroristischen Zwecken verwenden.

Konsequenzen

  • Export von Dual-Use-Gütern an die gelisteten Unternehmen verboten;
  • Laufende Exportaktivitäten müssen sofort gestoppt werden.

Konsolidierte Anti-Sanctions List

Zweck und Anwendungsbereich
Ausländische Akteure, die an der Schaffung oder Durchsetzung ausländischer Sanktionen gegenüber der VR China, chinesischen Personen oder Organisationen beteiligt sind.

Konsequenzen

  • Visa-/Einreiseverbote, Vermögenssperren,
  • Transaktionsverbote mit chinesischen Akteuren

 

Kontakt

Dr. Dominic Köstner, LL.M.
Partner

T +86 21 6322-3131
d.koestner@sh.gvw.com

Kurzübersicht zum Chinesischen Exportkontroll- und Sanktionsrecht

Das chinesische Exportkontroll- und Sanktionsrecht hat sich in den letzten Jahren zu einem zunehmend dynamischen und komplexen Rechtsgebiet entwickelt, das für international tätige Unternehmen von erheblicher Relevanz ist.

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