Patentverletzungsverfahren: GvW verteidigt chinesischen Dentalhersteller erfolgreich vor dem LG Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage der Ivoclar Vivadent AG gegen die von der Kanzlei GvW Graf von Westphalen vertretene Shanghai Huliang Bio-Tech Co., Ltd. vollständig abgewiesen (Az. 4a O 11/25). Das Gericht entschied, dass die von Huliang Bio-Tech vertriebenen Dental-Rohlinge keine Patente von Ivoclar verletzen.
Ivoclar hatte geltend gemacht, dass die Produkte des chinesischen Herstellers zwei europäische Patente zur Herstellung von Zahnersatz verletzen. Hintergrund des Rechtsstreits war ein Vorgehen des Unternehmens gegen Wettbewerber auf der Dentalmesse IDS 2025 in Köln. Dort ließ Ivoclar unter anderem Produkte beschlagnahmen und sprach Abmahnungen aus. Huliang Bio-Tech wehrte sich gegen die Vorwürfe und verteidigte sich im anschließenden Hauptsacheverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf.
Die Richter der 4a. Zivilkammer folgten der Argumentation der Beklagten. Nach Auffassung des Gerichts konnte Ivoclar nicht nachweisen, dass die ausgestellten Produkte oder die im Online-Shop angebotenen Rohlinge die patentgeschützten technischen Merkmale übernehmen. Die Klage wurde daher abgewiesen. Huliang Bio-Tech darf seine Produkte damit weiterhin in Deutschland vertreiben. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
GvW hat Huliang Bio-Tech in dem Patentverletzungsverfahren erfolgreich vertreten durch den Partner Nicolas Dumont und Senior Associate Jonas Wehleit. Unterstützt wurde das GvW-Team von Patentanwalt Matthias Rathert (Olbricht Buchhold Keulertz).
Aktuelles
GvW Graf von Westphalen hat Vsquared Ventures bei der Series-B-Finanzierungsrunde von NEURA Robotics, einem führenden deutschen Unternehmen im Bereich der kognitiven und humanoiden Robotik, beraten.
Mit der Beauftragung von Hitachi Energy zur Herstellung von vier Konvertersationen im HGÜ-Projekt „Korridor B“ durch Amprion wird Windenergie von der Nordseeküste in Schleswig-Holstein und Niedersachsen ins Ruhrgebiet transportiert und rund vier Millionen Menschen mit Strom versorgt.
Die DFS Aviation Services GmbH (DAS), eine Tochtergesellschaft der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) hat eine strategische Partnerschaft mit der Dubai Air Navigation Services (DANS) abgeschlossen. Die Kooperation sieht vor, dass die DAS der DANS ab Januar 2025 für fünf Jahre das Flugsicherungspersonal in Dubai bereitstellt. Dazu wird vor Ort eine Niederlassung mit den Bereichen Luftverkehrsmanagement, Standards, Training, Safety, Engineering und technischer Support für Flugsicherungssysteme eingerichtet.
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