Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 01.03.2024 entschieden, dass ein Unternehmer detailliert darlegen muss, wie Störungen den Bauablauf beeinflusst haben, um sich von Verzugsansprüchen zu entlasten.
Bei Störungen am Bau aufgrund von Behinderungen, die zu einer Bauzeitverlängerung führen, besteht kein Mehrvergütungsanspruch nach § 2 Abs. 5 VOB/B durch das bloße Übersenden neuer Bauablaufpläne.
Ein Verbraucherbauvertrag setzt den Bau eines neuen Gebäudes oder erhebliche Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude, die im Umfang einem Neubau gleichkommen und mehrere Gewerke umfassen voraus.
Zahlungspläne eines Unternehmers in einem Bauvertrag mit einem Verbraucher, welcher Abschlagszahlungen nach Baufortschritt vorsieht, dem Verbraucher aber keine Erfüllungssicherheit gewährt, sind in AGB unwirksam.
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