Modernisierung von Polizeibehörden: GvW begleitet Land Nordrhein-Westfalen erneut bei Investorenmodellen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat GvW Graf von Westphalen erneut mit einem Investorenmodell für eine Sicherheitsbehörde beauftragt: Neue Mandate sind Investorenmodelle für das Polizeipräsidium Dortmund und die Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis. Zudem laufen aktuell die Vorbereitungen zur Suche eines Investors für das Polizeipräsidium Recklinghausen, der im Stadtgebiet von Bottrop ein rund 4.000 Quadratmeter großes Grundstück für ein Dienstgebäude des Polizeipräsidiums Recklinghausen anbieten kann (mehr).

Investorenmodell bedeutet, dass im Auftrag des Landes neue Dienstgebäude für Polizeibehörden gesucht werden. Diese müssen in einem bestimmten regionalen Auswahlgebiet liegen. Mit einem privaten Investor wird nach Durchführung eines komplexen und mehrstufigen europaweiten Vergabe- und Verhandlungsverfahrens ein langlaufender Mietvertrag regelmäßig über 15 bis 25 Jahre abgeschlossen. Der Investor übernimmt auch die Planung und Errichtung der Flächen, die nach den Vorgaben des Landes und den speziellen Bedürfnissen der vor Ort ansässigen Polizeibehörden erfolgt.

GvW begleitet aktuell acht Verfahren des Landes in unterschiedlichen Verfahrensphasen und hat bereits in der Vergangenheit zahlreiche solcher Investorenmodelle im Umfeld von Sicherheitsbehörden erfolgreich zum Abschluss geführt. Neben aktuellen Verfahren für „klassische“ Dienstgebäude, etwa für die Errichtung der Polizeipräsidien in Oberhausen und Krefeld sowie von Dienstgebäuden der Kreispolizeibehörden Paderborn und Heinsberg, waren die Anwältinnen und Anwälte der Kanzlei auch mit interessanten Sonderbauten wie dem Neubau für die Spezialeinheiten in Dortmund betraut worden. Insgesamt hat das Team bei Polizeiprojekten mit einem Volumen von rund 1 Milliarde Euro beraten.

GvW begleitet das Land Nordrhein-Westfalen durch Birgit Lotz, LL.M., Dr. Bettina Meyer-Hofmann, Greta Marie Sürmann, Sebastian Clermont (alle Vergaberecht, Düsseldorf) sowie Lutz Leonard Lamprecht (Gewerbliches Mietrecht, Hamburg).