Rechtsberatung zur Wärmewende

Die Wärmewende ist zentraler Baustein zur Erreichung der Klima- und Umweltschutzziele. Dabei stehen sowohl die öffentliche Hand wie auch Projektentwickler, Energieversorger, Immobilienwirtschaft und Industrie vor erheblichen Herausforderungen. Neben komplexen gesetzlichen Anforderungen ist die Realisierung von Projekten auch mit erheblichen Investitionen verbunden, sodass rechtssichere Lösungen von besonderer Bedeutung sind.

Unsere Anwältinnen und Anwälte aus dem Fokusbereich Energie begleiten Mandanten zu sämtlichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Wärmewende und verstehen sich dabei als “Navigator” durch sämtliche Phasen eines Projekts von der Konzeptionierung bis zur Umsetzung. Unsere Expertise kombiniert regulatorisches Wissen mit praxisnaher Beratung und umfassender Erfahrung aus seiner Vielzahl an Projekten. Neben der Erstellung von Stellungnahmen zur Klärung von Einzelfragen begleiten wir unsere Mandanten auch ganzheitlich im Zusammenhang mit der Umsetzung der Wärmewende.

Unser Beratungsangebot

Konzeptionierung

  • Begleitung der kommunalen Wärmeplanung
  • Genehmigungs- und Zulassungsverfahren
  • Bewertung gesetzlicher Vorgaben
  • Vertretung gegenüber Behörden wie z.B. Genehmigungsbehörden zu Erlangung von Genehmigung und Erlaubnissen zu Tiefengeothermie und in regulatorischen Verfahren

Strukturierung

  • Beratung zu interkommunalen Kooperationen und öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP/PPP)
  • Umsetzung von Marktdialogen zur Ableitung von Strategien
  • Unterstützung bei Abstimmungen mit Behörden, Zuwendungsgebern etc.
  • Aufsetzen von Gesellschaften und Joint Ventures

Finanzierung

  • Beratung zu Möglichkeiten der Einbindung von privatem Kapital
  • Unterstützung bei der Inanspruchnahme von Fördermittel (z.B. Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW), KfW Programme und ehemals Wärmenetze 2.0)
  • Prüfung beihilfe- und haushaltsrechtlicher Aspekte bei Einbeziehung öffentlicher Mittel
  • Begleitung der Abstimmung mit Zuwendungsgebern wie z.B. Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Umsetzung

  • Gestaltung von Verträgen für Wärmenetze und Energielieferung
  • Durchführung von Vergabeverfahren zur Ausschreibung Fachplanung und Bauleistungen (z. B. Geothermiebohrungen, Errichtung von Nah- und Fernwärmenetzen)
  • Laufende Beratung zu baulicher Umsetzung
  • Vorbereitung und Durchführung von Gesellschaftsversammlungen

Unsere Referenzen (Auswahl)


Beratung von Wärmeversorgungsunternehmen zu Preisanpassungsklauseln und Erstellung von Gutachten


Begleitung von Contractoren zu Gasmangellagen und Wärmelieferverträgen für Quartiere


Unterstützung einer norddeutschen Gemeinde beim Aufbau einer klimaneutralen Wärmeversorgung


Prozessvertretung eines Klinikums im Rechtsstreit zur Fernwärmeversorgung


GfA Gemeinsames Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft als Anstalt des öffentlichen Rechts der Landkreise Fürstenfeldbruck und Dachau bei der Strukturierung eines Geothermieprojekts zur Einspeisung von Wärme in die Nah- und Fernwärmenetze der umliegenden Stadtwerke auf Grundlage einer interkommunalen Kooperation nebst Gründung der Amperland Thermalwärme GmbH als Projektgesellschaft und Beratung zur Inanspruchnahme von Fördermitteln nach BEW sowie Konzeptionierung und Durchführung der Ausschreibung zur Vergabe von Bohrleistungen 


Naturwärme Kirchweidach-Haslach GmbH bei der Strukturierung und Realisierung des Geothermieprojekts „Waldweihnacht“ nebst Erweiterung des Nah- bzw. Fernwärmenetzes unter Einbeziehung einer interkommunalen Kooperation mit Umlandgemeinden und Begründung einer öffentlich-privaten Partnerschaft mit Industrieunternehmen unter Einbindung des Zuwendungsgebers 


Geothermie Gräfelfing GmbH bei der Entwicklung und Realisierung eines Geothermieprojekts zur Umsetzung der sog. Wärmewende und Transformation der bestehenden Nah- und Fernwärmenetze sowie konzeptionelle Begleitung eines möglichen Joint Ventures mit einem Stadtwerk unter Berücksichtigung vergaberechtlicher Rahmenbedingungen


Kliniken Südostbayern AG zur Anbindung des Klinikstandortes Bad Reichenhall an das Nahwärmenetz der Stadtwerke Bad Reichenhall im Rahmen des Projekts „Saalachwärme“


Kommunalunternehmen Gemeindeentwicklung Vaterstetten AöR bei der Realisierung eines Tiefengeothermieprojekts mit Anschluss an das Wärmenetz. Hierbei Inanspruchnahme von Zuwendungen nach der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW)


Gemeinde Zorneding bei der Ausschreibung eines Fachplaners zur Umsetzung der Planungen für die Erweiterung bzw. Transformation des Nahwärmenetzes im Zuge der kommunalen Wärmewende


Energiekonzern zu vergaberechtlichen Fragestellungen zur Eingehung von Kooperationen mit der öffentlichen Hand zur Einspeisung von regenerative erzeugter Wärme in Nah- und Fernwärmenetze


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