Patentverletzung: HÖRMANN mit GvW vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gegen Wettbewerber erfolgreich
Das Unternehmen ASSA ABLOY Entrance Systems darf bestimmte Versionen seiner Industrietore in Deutschland nicht mehr herstellen und vertreiben. Dies hat das OLG Düsseldorf auf die Patentverletzungsklage der GvW-Mandantin HÖRMANN hin entschieden (Az. I-2 U 58/20).
Das Oberlandesgericht hat das klageabweisende erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Düsseldorf in wesentlichen Teilen aufgehoben und ASSA ABLOY Entrance Systems zur Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Vernichtung, zum Schadenersatz und zur Erstattung von Abmahnkosten verurteilt. Gegenstand der Auseinandersetzung war der deutsche Teil des für HÖRMANN erteilten europäischen Patents EP 2 103 771 B2, das ein Tor mit einer Schlupftür unter Schutz stellt. Die Schlupftür weist eine besonders niedrige Schwelle auf, um der Gefahr des Stolperns zu begegnen und die Anforderungen an eine Fluchttür zu erfüllen. Nach den Feststellungen des Oberlandesgerichts hat ASSA ABLOY Entrance Systems Tore mit identischen Merkmalen hergestellt und in Deutschland angeboten. Im Hinblick auf eine Umgehungslösung, bei der das Schwellenelement der Schlupftür mit einem aufgesetzten kastenförmigen Stahlkappenelement verkleidet war und dadurch eine Stolperstufe aufwies, hat hingegen auch das Oberlandesgericht eine Verletzung verneint.
Der Rechtsbestand des Patents war zuvor in einem Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt mit lediglich geringen Änderungen bestätigt worden.
HÖRMANN wurde in dem Verletzungsverfahren von dem Münchner Partner und Rechtsanwalt Dr. Sebastian Heim und unter Mitwirkung des Patentanwalts Dr. Klaus Seranski vertreten.
Dr. Sebastian Heim, der mit seinem Team zum 1. Juli 2021 zu GvW gewechselt ist (mehr), begleitet das Unternehmen bereits seit vielen Jahren in Patentverletzungsverfahren.
Aktuelles
Bundesverwaltungsgericht: Feste Fehmarnbeltquerung darf gebaut werden
Das Bundesverwaltungsgericht hat alle sechs noch anhängigen Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung vollumfänglich abgewiesen. Mit dem Bau des Tunnels darf daher jetzt auch in Deutschland begonnen werden. GvW hat das Land Schleswig-Holstein beraten und vertreten durch ein Hamburger Team bestehend aus Dr. Ronald Steiling (Federführung), Corinna Lindau, Dr. Dietrich Drömann, Prof. Dr. Christian Winterhoff, Dr. Andreas Wolowski, Saskia Soravia, Dr. Stefanie Ramsauer, Dr. Annika Bleier, Felix Kazimierski und Niclas Langhans.
H4 Hotel Mönchengladbach im BORUSSIA-PARK – Im Fußball-Hotel die Bundesliga hautnah erleben
Beim neuen H 4 Hotel der H-Hotels Gruppe in Mönchengladbach dreht sich alles um Fußball. Die unmittelbare Lage direkt am Stadion und die Themenzimmer mit der Borussia-Geschichte machen dieses neue Hotel zu einem besonderen Ort und einem Muss für alle Fußballfans. Unsere Anwälte konnten die H-Hotels Gruppe bei ihrem ersten Fußball-Hotel rechtlich begleiten – und wollten sich jetzt kurz nach der Eröffnung ein eigenes Bild von diesem tollen Ort machen.
Transport System Bögl: Neues System für den Personennahverkehr erobert China
Die Firmengruppe Max Bögl hat ein neues System für den Personennahverkehr entwickelt: Das Transport System Bögl (TSB) verspricht mit der Magnetschwebebahn-Technologie ein umweltschonendes und kosteneffizientes Verkehrsmittel für eine bessere Mobilität in den Innenstädten. Die Technologie erfreut sich auch international größerer Beliebtheit: Zuletzt hatte Max Bögl das TSB nach China exportiert. Über eine Vertriebspartnerschaft mit einem chinesischen Unternehmen sind u.a. der Bau einer 3,5 Kilometer langen Teststrecke in Chengdu und die umfassende Vermarktung der Technologie in China vorgesehen.
Unsere Leistungen
Sie wollen keine aktuellen Rechtsentwicklungen mehr verpassen? Und zu unseren Veranstaltungen eingeladen werden? Dann melden Sie sich gerne hier an.