GvW Veranstaltung

31 Januar 2017
München

Künftige Mobilität in Metropolen

Trotz aller bisherigen Anstrengungen werden in Metropolen und Ballungsräumen die Grenzwerte der Luftqualität, insbesondere bei Stickoxyden und Feinstäuben immer wieder überschritten. Hauptursächlich dafür sind die Verkehrsemissionen, insbesondere von Diesel-LKW´s und -PKW´s. Damit wird einerseits immer dringlicher die Einhaltung der EU-Luftqualitätsrichtlinie. Andererseits und vor allem geht es jedoch um die langfristige Umwelt- und Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger in großstädtischen Verdichtungsräumen.

Gerade der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München sind in Bezug auf den Schutz von Umwelt und Natur in vielfacher Weise vorbildlich. So weist z. B. die Isar heute wieder Badewasserqualität inmitten einer Millionenstadt auf. Bezüglich der Luftqualität ist die Landeshauptstadt München jedoch in einer Zwickmühle. Denn die Handlungsoptionen sind eingeschränkt.

Den rechtlich möglichen Handlungsspielraum steckt im Wesentlichen bereits die europäische Richtlinie ab, die der Bund im Immissionsschutzrecht umgesetzt hat. Für die Konkretisierung durch die Aufstellung des Luftreinhalteplans ist der Freistaat Bayern / Regierung von Oberbayern zuständig. Den Druck auf die Kommunen verschärfen Urteile mehrerer Verwaltungsgerichte in Deutschland, die erkannt haben, dass Verbände und Einzelpersonen von den Kommunen die Umsetzung verschärfter Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionswerte fordern können.

Anhand dieser Ausgangslage stellt sich die Grundsatzfrage nach der künftigen Mobilität und der künftigen Umweltqualität in den Zentren großer Verdichtungsräume. So gibt es einerseits vielfache Forderungen nach dirigistischen Maßnahmen, nach Verboten und finanziellen Belastungen. Andererseits findet auf dem Sektor der Automobilindustrie zeitgleich eine regelrechte Revolution statt hin zu neuen Antrieben für eine kohlenstoffarme bzw. kohlestoffneutrale künftige Mobilität. Neue Formen von Mobilitätsdienstleistungen bahnen sich ihren Weg.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie durch innovative Lösungsansätze den Herausforderungen wirksam begegnet werden kann? Welche Strategien, welche Technologien, welche Maßnahmen gilt es zu verwirklichen, um mittel- und langfristig bestmögliche Luftqualität zu erreichen? All diese Fragen und viele weitere Aspekte werden im Rahmen des Werkstattgesprächs im Kreise kompetenter Gäste erörtert werden.

GvW-Partner Dr. Werner Schnappauf wird das Werkstattgespräch moderieren, Dr. Sigrid Wienhues und Dr. Ernst Lindl werden die Impulsvorträge aus der Wirtschaft rechtlich einordnen.