Gewerblicher Rechtsschutz in China

Markenverletzungen in China

Markenschutz ist wichtig, besonders in China. Nachahmen und Kopieren haben dort eine lange Tradition. Marken- und Produktpiraterie verschonen leider keine Branche.

Die Gefahren in China drohen sogar nach Europa zurückzuschwappen. Dann nämlich, wenn sich dort Imitatoren ungeschützte Marken sichern. Es reicht nicht aus, sich auf internationale Markenrechte zu verlassen, vielmehr sollte alles, was irgendwie schützenswert ist, auch in China angemeldet werden. Auch ein effektives Vorgehen gegen Fälschungen in China setzt eben voraus, dass Marken und Designs auch in China geschützt sind. Sonst, so zeigt unsere Erfahrung, kann das viel teurer werden als die Registrierung.

Die Anmeldung Ihrer Marke ist daher zunächst die wichtigste und effektivste Möglichkeit, um Ihr geistiges Eigentum in China zu schützen!

Im Gegensatz zu Deutschland steht ein wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Kopien in China nur eingeschränkt zur Verfügung.

Auch gegen bereits laufende oder abgeschlossene Eintragungen besteht grundsätzlich die Möglichkeit vorzugehen. Das Verfahren differiert je nach betroffenem Schutzrecht. Zu den weiteren Einzelheiten stehen wir Ihnen, ggf. im engen Austausch mit einer chinesischen Marken- und Patentkanzlei, gern zur Verfügung.

Zwar bestehen im Bereich der Durchsetzung der Schutzrechte noch sehr viele Probleme, aber die Berichte über positive Erfahrungen nehmen zu. Insbesondere bei Markenrechtsverletzungen berichten betroffene Unternehmen vermehrt von Erfolgen bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Die chinesischen Verwaltungsbehörden werden teilweise als sehr kooperativ beschrieben. Die Kompetenz der chinesischen Behörden und Gerichte wächst vor allem in Ballungszentren wie Shanghai und Beijing.

Neben der Schutzrechtsanmeldung selbst sollten Sie auch an eine Registrierung Ihrer Schutzrechte beim Zoll denken. Unsere Mandantinnen und Mandanten haben hier schon mehrfach positive Erfahrungen gesammelt.

Zudem sollten Sie im rechtlichen Bereich auf eine Vertragsgestaltung (Geheimhaltungsklauseln, Wettbewerbsverbote, Vertragsstrafen, Schiedsklauseln etc.) achten, mit der Ihr geistiges Eigentum bestmöglich geschützt wird. Dies gilt für Joint-Venture-Verträge ebenso wie für Handels-, Lizenz- oder Arbeitsverträge etc. Wir bieten hier kompetente Unterstützung an.

Entscheidend ist auch die Wahl seriöser Geschäftskontakte. Führen Sie eine umfangreiche Due-Diligence-Prüfung des Unternehmens durch (Eigentumsverhältnisse, Ziele etc.). Darüber hinaus sollten Sie sich ein Unternehmen nach Möglichkeit immer persönlich anschauen, bevor Sie eine Zusammenarbeit eingehen.

Patentschutz in China

Deutsche Unternehmen haben in den letzten Jahren immer wieder erfahren müssen, dass ihre technischen Produkte von chinesischen Firmen nachgeahmt und nach Deutschland zu sehr niedrigen Preisen geliefert werden.

Das deutsche Unternehmen kann zwar dem deutschen Handelsunternehmen die Verwendung der verletzenden chinesischen Nachahmungen verbieten, verliert es aber darüber in der Regel als Kundin. Das deutsche Unternehmen würde erfolgreicher handeln, wenn er gegen die chinesischen Nachahmungen direkt in China vorgehen würde. Die Nachahmenden sind sogar leicht im Internet aufzufinden, da fast jeder chinesische Betrieb eine umfangreiche Webseite mit allen nachgeahmten Produkten führt. Viele deutsche Unternehmen haben aber versäumt, ihre Neuentwicklungen zusätzlich in China anzumelden, so dass ein Vorgehen in China nur in Ausnahmefällen möglich ist.

In vielen Fällen ist daher eine frühzeitige Anmeldung Ihrer Patente in China wichtig. Gemeinsam mit uns und unseren erfahrenen Kooperationskanzleien empfehlen wir schon frühzeitig eine langfristige Patentstrategie für den chinesischen Markt aufzusetzen.