Unterbringung von Flüchtlingen,
Berlin, 20. Januar 2016

Unterbringung von Flüchtlingen

Die Meldungen über die Flüchtlingsströme nach Deutschland reißen nicht ab und die Suche nach Unterkünften gestaltet sich schwierig. Längst ist die Privatwirtschaft ein unverzichtbarer Kooperationspartner der Kommunen, um Flüchtlinge in den Erstaufnahmestellen winterfest aufzunehmen.

Der Gesetzgeber hat verschiedene Erleichterungen geschaffen, um Flüchtlinge in Baugebietstypen unterzubringen, die eine solche Unterbringung eigentlich nicht zulassen. Aber auch die zwangsweise Einweisung von Flüchtlingen in leerstehende Gebäude rückt immer weiter in den rechtlichen Fokus.

Wir möchten Ihnen einen Überblick über die neuen Möglichkeiten verschaffen und Ihnen auf Grundlage unserer Praxiserfahrungen Tipps für den Umgang mit den Behörden geben.

Neben den bauplanungsrechtlichen Vorgaben und ordnungsrechtlichen Möglichkeiten der Kommunen möchten
Dr. Alexander Freiherr von Aretin und  Dr. Sven Donner Ihnen auch Hinweise für die Gestaltung von Verträgen für die „freiwillige“ Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten und Flächen zur Flüchtlingsunterbringung geben,  damit Sie für die Verhandlungen und die Verträge mit den Kommunen gewappnet sind.

Dr. Alexander Freiherr von Aretin, M.A.

Dr. Alexander Freiherr von Aretin, M.A.

ist Rechtsanwalt, Wirtschaftsmediator und Partner bei GvW Graf von Westphalen in Berlin. Er ist Teil des Immobilienrechtsteams sowie der öffentlich-rechtlichen Praxisgruppe von GvW. Er ist Mitglied des China Desks von GvW und hat langjährige Erfahrung bei der Beratung ausländischer Investoren beim Markteintritt in Deutschland. Er berät bei Genehmigungs-
verfahren und der Aufstellung von Bauleitplänen sowie der Erstellung und Verhandlung von städtebaulichen Verträgen.

 Dr. Alexander Freiherr von Aretin

ist seit 1997 Partner bei GvW. Er ist Teil des Immobilien- und Energierechtteams sowie der öffentlich-rechtlichen Praxisgruppe von GvW Graf von Westphalen.

 Dr. Sven Donner

ist Rechtsanwalt und Assoziierter Partner bei Graf von Westphalen im Hauptstadtbüro Berlin.