04 Dezember 2012 Blog

Arbitration und IP – GvW in Hongkong und Taipei

Arbitration und IP - GvW in Hongkong und Taipei

Ende März besuchten Kristofer Bott und Helena Chang-Schöne Hongkong und Taipei. Auf dem Programm standen u.a. Vorträge zu markenrechtlichen Themen (Difficulties with third party brand registration abroad (Agents and Pirates)) und zur Praxis der Schiedsverfahren (Arbitration in Taiwan) bei der European Chamber of Commerce in Hongkong und an der Soochow University, Taipeh, veranstaltet vom Chinese European Arbitration Centre/CEAC.

Taiwan, einer der vier "Asian Tigers", ist für deutsche Investoren in vielerlei Hinsicht ein interessanter Markt. Nicht erst seit der Unterzeichnung des Economic Cooperation Framework Agreement im Juni 2010 gilt Taiwan als das Tor zum großen chinesischen Markt. Umgekehrt sind vor allem Technologie-Unternehmen aus Taiwan seit langem stark im deutschen Markt engagiert.

Taipei ist die Hauptstadt von Taiwan, früher Formosa (Ilha formosa, Portugiesisch für „schöne Insel"). Heute liegt Taiwans Bevölkerungzahl bei knapp 23 Mio. Menschen. Das Land ist mit durchschnittlich 639 Einwohnern pro km2 dicht besiedelt, regional ist die Besiedlung z.T. deutlich höher. Allein in Taipei leben ca. 2 Mio. Einwohner. Trotz der relativ kleinen Fläche von 36.179 km2 hat Taiwan im letzten, für China so dynamischen Jahrhundert durch schnelle Industrialisierung ein starkes Wirtschaftswachstum erreicht; vom taiwanesischen Wirtschaftswunder ist die Rede. Zusammen mit Singapur, Südkorea und Hong Kong gehört Taiwan zu den vier „Tigerstaaten". Taiwan ist auch einer der größten Produzenten in der Hightech- und IT-Industrie wie Smart-Phones, Halbleiter, Mother-Boards, Notebooks etc., die unter verschiedenen eigenen Marken, u. a. Acer, Asus, BenQ, Foxconn, Tatung weltweit abgesetzt werden.

Die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Taiwan gehen auf die 30er Jahre des letzten Jahrhunderts zurück. Starke Kräfte in China drängten in dieser Zeit auf eine Modernisierung, insbesondere auch auf eine Erneuerung der Verwaltungsstruktur und des Rechtssystems. China nahm sich u.a. das deutsche BGB, das StGB und die Verfassung des deutschen Reichs als Vorbild. In den 1930er Jahren wurden mehrere grundlegende Gesetze entworfen. Während das kontinentale China, heute die Volksrepublik China, bekanntlich einen anderen Weg nahm, galt nach dem Rückzug der Kuomintang nach Taiwan dieses Rechtsystem auf Taiwan weiter. Die Rezeption des deutschen Rechtssystems begünstigte Transparenz und Berechenbarkeit des taiwanesischen Rechts, was wiederum die Geschäftsbeziehungen zu Deutschland erleichterte. Heute ist Deutschland für Taiwan der wichtigste Handelspartner in Europa. Aus deutscher Sicht steht Taiwan nach Angabe des Auswärtigen Amts an fünfter Stelle der wichtigsten Handelspartner in Asien.

Schon seit einiger Zeit ist die VR China der wichtigste Handelspartner Taiwans. Mit der Unterzeichnung des Economic Cooperation Framework Agreement (Rahmenabkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit) am 26. Juni 2010 sind beide Seiten noch einen Schritt weiter gegangen. Die Einfuhrzölle nach China werden zunächst gesenkt und innerhalb von zwei Jahren in drei Schritten bis auf Null gesenkt werden. Aus Sicht deutscher Investoren ist Taiwan allein im Hinblick auf die kulturelle und wirtschaftliche Verbundenheit mit der VR sowie der geographischen Lage zu China „Tür und Tor" zum Markt der VR China. Darüber hinaus hat sich Taiwan als leistungsfähige Wirtschaftskraft erwiesen und ist selbst ein attraktiver Markt für Investoren.

Rechtsanwältin Dr. Helena Chang-Schöne, Rechtsanwalt Dr. Kristofer Bott

 

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