Beihilfenrecht und Subventionsrecht

Wir beraten private und öffentliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftssektoren sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts umfassend im Beihilfen- und Subventionsrecht und vertreten unsere Mandantinnen und Mandanten in beihilfenrechtlichen Verfahren vor nationalen sowie Europäischen Gerichten und Behörden. Unser beihilfenrechtliches Team profitiert von den fachlichen Schnittstellen mit unserer wirtschaftsrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Praxis (insbesondere in den Bereichen M&A, Restrukturierung, Vergaberecht, Steuerrecht, IP/gewerblicher Rechtsschutz, Außenwirtschaftsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht) sowie den guten Kontakten unseres Brüsseler Büros zu den Europäischen Institutionen, vor allem zur Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission. Unsere Anwältinnen und Anwälte halten regelmäßig Vorträge/Seminare und veröffentlichen zu beihilfenrechtlichen Themen.

Unsere Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Anmeldungs- und Antragsverfahren zur Gewährung bzw. Genehmigung von Beihilfen/Subventionen
  • Rückforderungsverfahren
  • Beihilfenrechtliche Compliance und beihilfenrechtliche Schulungen
  • Konkurrentenklagen und -beschwerden gegen Beihilfen
  • Beihilfenrechtliche Due Diligence und Lösungsstrategien zur Vermeidung von Rückforderungsrisiken oder Auflagen bei Unternehmenstransaktionen
  • Vertretung gegenüber nationalen Behörden und der Europäischen Kommission
  • Prozessführung vor nationalen Gerichten und den Unionsgerichten in Luxemburg
  • Beihilfenrechtliche Beratung bei Infrastruktur- und Verkehrsprojekten
  • Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen, Forschungskooperationen und Auftragsforschung
  • Beihilfenrechtskonforme Gestaltung von Privatisierungen, ÖPP/PPP und Rekommunalisierungen
  • Subventionsrechtliche Beratung von Unternehmen in der Krise
  • Erstellen von Förderprogrammen
  • Beihilfenrechtliche Gutachtertätigkeiten
  • WTO-Antisubventionsrecht
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